NEOS: Baustadträtin Barbara Unterkofler warnt vor Kostenexplosion bei Paracelsusbad in Salzburg

Wir wollen ein Bad, aber keinen Schaden für die Bürger!

Wien (OTS) - Die autokratische Amtsführung des Salzburger Bürgermeisters in Sachen Paracelsusbad wirft neben vielen Fragen zum Bad selbst, auch eine demokratiepolitische Diskussion auf. Baustadträtin Barbara Unterkofler ist für einen kompletten Neustart des Projektes. Dazu gehört auch den geplanten innerstädtischen Standort an der Auerspergstraße in Frage zu stellen.

Politik bedeutet Verantwortung übernehmen - und zwar gegenüber den Bürger_innen. Genau diese Eigenschaft zeigt NEOS-Baustadträtin Barbara Unterkofler in ihrer Amtsführung und fordert mehr Transparenz beim Bäderbau-Projekt ein.
Wesentlich sind die tatsächlichen Gesamtkosten. Welche Kosten entstehen? Welchen Nutzen haben die Bürger_innen vom Bad? Und wo soll das Bad überhaupt gebaut werden? Diese Fragen müssen beantwortet werden, ehe ein Bau beginnt.

"Ich warne aus zwei Gründen vor diesem Projekt. Erstens erklären Expert_innen in Gutachten, dass Kosten von knapp 75 Millionen entstehen würden. Beschlossen wurde aber ein dreigliedriges Projekt, bestehend aus Bad, Kurhaus und Bürogebäude zur Nutzung des Magistrates mit Baukosten in Höhe von 37 Millionen Euro. Schon jetzt können die Baukosten laut Expert_innen nicht eingehalten werden, die ursprünglich mit 55 Millionen beziffert wurden. Dazu stehen NEOS auch nach wie vor. Aber bei einer derartigen Kostenüberschreitung mache ich nicht mit, aus Verantwortung gegenüber allen Salzburgerinnen und Salzburgern. Zweitens warne ich vor der unsicheren Rechtslage, die aufgrund von Fehlern unter Amtsvorgängerin Claudia Schmidt von der ÖVP entstanden sind. Konkret sind in der Ausschreibung Formulierungen zu finden, die Raum für Rechtsstreitigkeiten offen lassen. Seit diesen Warnungen von meiner Seite verweigert SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden das Gespräch", so Unterkofler.

Demokratiepolitisch bedenkliches Verhalten

Wer sich der Meinung des Bürgermeisters nicht anschließt, wird mit Machtentzug bestraft. Ein solcher Amtsstil eines Bürgermeisters ist nicht zu akzeptieren. Regieren bedeutet für NEOS nicht einfach, die Wünsche des Bürgermeisters willfährig abzunicken. Von Anfang an war klar, dass mit NEOS in der Stadtregierung ein neuer Wind wehen wird, nämlich Transparenz, Bürger_innennähe und Diskussion. Regieren heißt auch Haltung zu zeigen und das konstruktive Gespräch zu suchen. "Ich nehme diese Auseinandersetzung nicht persönlich, meine Türen stehen für ein Gespräch jederzeit offen", erklärt Barbara Unterkofler, die sich weiterhin für transparente Politik stark machen wird.

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