Norwegen setzt auf Österreichs Know-how beim Infrastrukturausbau

Verkehrsausschuss informiert skandinavische Parlamentarierdelegation über heimische Verkehrspolitik

Wien (PK) - Ob Straße oder Schiene, Österreich verfüge über eine exzellente Verkehrsinfrastruktur, zeigte sich Eirin Sund, Vizeobfrau im Transportausschuss des norwegischen Parlaments, angetan vom heimischen Verkehrswesen. Norwegen wolle daher für seine langfristige Verkehrsplanung aus dem Erfahrungsschatz der Alpenrepublik schöpfen. Besonders interessierte die norwegischen ParlamentarierInnen, die heute ihre österreichischen BereichskollegInnen besuchten, die Finanzierung und Planung der heimischen Straßenbau- und Schienenprojekte.

Für den Verkehrsausschuss des Nationalrats informierten unter dem Vorsitz von Obmann Anton Heinzl die Abgeordneten Johann Hell (S), Gabriel Obernosterer (V), Gerhard Deimek (F), Gabriela Moser (G) und Christoph Hagen (T) die norwegischen MandatarInnen über die Verkehrspolitik Österreichs - und verdeutlichten dabei ihre unterschiedlichen Sichtweisen der Mobilitätskultur im Land. Anton Heinzl betonte jedoch, trotz aller Unstimmigkeiten gebe es in bestimmten Bereichen Konsens unter den Parlamentsparteien. Nämlich, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs Priorität hat und der Schwerverkehr auf Gigalinern abzulehnen ist. Deswegen investiere der Staat bis 2019 insgesamt 13,2 Mrd. € in das Eisenbahnnetz, so Heinzl, um vermehrt den Gütertransport auf die Schiene zu verlegen. Neue Straßenprojekte seien dagegen kaum anvisiert.

Bei der finanziellen Umsetzung der österreichischen Verkehrsstrategie gibt es nach Ansicht von Gabriela Moser allerdings einige Schwierigkeiten. Vor allem beanstandete sie die Art der Mittelaufteilung für Verkehrsprojekte zwischen Bund und Ländern. Auch das österreichische Vignettensystem lasse zu wünschen übrig, da mit der jährlichen Pauschale für die Autobahnnutzung die Fahrleistung nicht berücksichtigt werde. Christoph Hagen sieht das Problem vor allem auf EU-Ebene, weil die Europäische Union den LKW-Verkehr zu stark fördere, worunter ein Binnenland wie Österreich besonders zu leiden habe. Zur Verwaltung der Verkehrssektoren Straße, Bahn und Luft sagte Gerhard Deimek, zu diskutieren sei, wie viel Einfluss der Staat auf die damit befassten ausgegliederten Gesellschaften haben soll.

Die extreme Länge Norwegens, mit allen Fjorden und Buchten mehr als 25.000 km, und seine großteils bergige Landschaft sowie die subarktischen Witterungsverhältnisse machen den Bau und die Instandhaltung von Straßen zu einer Herausforderung. Die Mitglieder des norwegischen Transportausschusses nutzten ihren Aufenthalt in Österreich auch zur Expertisensammlung bei Verkehrsministerium und ASFINAG. (Schluss) rei

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