Rädler: Radikale Tendenzen im Keim ersticken

ÖVP-Regierungsteam geht entschlossen gegen Jihadisten und Extremisten vor – Expertengipfel gegen Hass und Hetze erarbeitet Maßnahmen

Wien, 14. Oktober 2014 (ÖVP-PK) "Radikale Strömungen haben in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz und müssen im Keim erstickt werden. Das ÖVP-Regierungsteam geht daher mit Entschlossenheit gegen die Terrorbedrohung durch Jihadisten und Extremisten in Österreich vor", betont ÖVP-Integrationssprecher Johann Rädler anlässlich des heutigen Expertengipfels gegen "Hass und Hetze" im Innenministerium. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Integrationsminister Sebastian Kurz und Justizminister Wolfgang Brandstetter haben dazu namhafte Rechts- und Religionsexperten geladen, um Möglichkeiten zu diskutieren, wie man Radikalisierungstendenzen sinnvoll entgegenwirken kann. ****

"Die ÖVP setzt im Kampf gegen Extremismus klar den Fokus auf Prävention und Sensibilisierung, Beratung und interkulturellen Dialog sowie Nachschärfungen bei bestehenden Instrumentarien", stellt Rädler klar. So sollen beispielsweise der Verhetzungsparagraf verschärft und das Abzeichengesetz auf die Terrorgruppierung IS ausgeweitet werden. Zudem soll es gemeinsame Aktionen von Justiz-, Bildungs- und Innenministerium zur Prävention und Aufklärung geben, bei denen etwa Polizisten und Staatsanwälte in die Aufklärung von Jugendlichen mit eingebunden werden und aus der Praxis erzählen. Das Integrationsministerium hat darüber hinaus gemeinsam mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft einen Info-Folder erarbeitet, der Jugendliche für das Thema Radikalisierung sensibilisieren soll. "Die ÖVP arbeitet entschlossen für ein friedliches Miteinander, in dem Extremismus und Gewalt keinen Platz haben dürfen. Der heutige Gipfel und die erarbeiteten Maßnahmen sind ein wesentlicher Schritt im Kampf gegen Jihadismus und Terrorismus", stellt der ÖVP-Integrationssprecher abschließend klar.

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