FPÖ-Kunasek: Bundesheer kann seine verfassungsmäßigen Aufgaben nicht mehr erfüllen!

Oberösterreichischer Militärkommandant findet klare Worte! Er spricht von einer "generellen Sicherheitsgefährdung Österreichs"

Wien (OTS) - "Das Bundesheer muss auch in Zukunft im Stande sein, die verfassungsrechtlichen Aufgaben zum Schutz unserer Bürger zu erfüllen. Sicherheit muss etwas wert sein", so NAbg. Mario Kunasek, Wehrsprecher der FPÖ und Vorsitzender des parlamentarischen Verteidigungsausschusses.

Oberösterreichs Militärkommandant Kurt Raffetseder fand gestern im ORF klare Worte. Er geht davon aus, dass "das Bundesheer seine verfassungsmäßigen Aufgaben nicht mehr erfüllen könne" und sieht eine "generelle Sicherheitsgefährdung" für Österreich. "Generalmajor Raffetseder spricht an, wovor die FPÖ schon seit Jahren gewarnt hat", meint Kunasek. "Nicht das Budget darf die Fähigkeiten des Bundesheers festlegen, sondern die aktuellen Bedrohungsszenarien und die verfassungsrechtlichen Bestimmungen", hält der Freiheitliche fest.

Kunasek übt auch scharfe Kritik an den "konzept- und planlosen" Sparmaßnahmen des Ministers: "Die Auflösung von Verbänden, wie auch einzelner Kompanien, ist lediglich Kosmetik und ineffizient. Es droht der Verlust der Kern-Fähigkeiten und -Kompetenzen des Heeres. Die Reduktion auf ein einziges Panzer-Bataillon im gesamten Bundesheer bedeutet das Aus für den Kampf der verbundenen Waffen."

"Klug trägt sicherlich die Hauptverantwortung für den desaströsen Zustand des Heeres, denn er hätte dem letzten Budget niemals zustimmen dürfen und sein Veto im Ministerrat einlegen müssen. Dass mit diesen Mitteln ein seriöser Betrieb der Armee nicht mehr möglich ist, hätte ihm jeder Grundwehrdiener erklären können. Erstaunlich ist, dass die ÖVP hier nicht nur tatenlos zusieht, wie ihr Koalitionspartner das Heer gegen die Wand fährt, sondern das Kaputtsparen des Heeres noch vorantreibt", so Kunasek.

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