Reimon: Navracics dritter Kommissar, der nicht für sein Ressort geeignet ist

Juncker muss dringend Neuaufstellung vornehmen

Wien/Brüssel (OTS) - Anlässlich des Hearings des von Kommissionspräsident Juncker für das Ressort Kultur und Bildung nominierten Kommissars Tibor Navracsics übt Michel Reimon, EU-Abgeordneter der Grünen, erneut Kritik: "Navracsics hat als Mitglied der Orbán-Regierung maßgeblich am problematischen Mediengesetz mitgewirkt und erschien einer Mehrheit im Ausschuss daher nicht geeignet, im Bereich Kultur und Bildung ein Amt in der Kommission zu übernehmen."

Navracsics wurde zwar heute als Kommissar bestätigt, nicht jedoch für das ihm von Juncker zugewiesene Portfolio Kultur und Bildung.

"Rechte und konservative PolitikerInnen im Ausschuss haben versucht, eine Opferlegende zu stricken und das als Abstimmung gegen Ungarn darzustellen. Dagegen habe ich scharf protestiert: Es ist ganz klar, dass Ungarn wie jedes andere Land einen Kommissar stellen darf und das ein von Orbán ausgewählter Kandidat kein linksliberales Aushängeschild sein wird."

Trotzdem müsse das Parlament nicht jeden Kandidaten für jede Position akzeptieren - sonst wären die Hearings ja unnötig. "In diesem Sinne hat eine Mehrheit im Ausschuss gehandelt und entschieden. Nach Canete und Hill ist Navracsics der dritte designierte Kandidat, der nicht für sein Ressort geeignet ist. Kommissionspräsident Juncker ist dringend gefordert, eine plausible Ressortaufteilung seiner Kommission vorzunehmen ", so Reimon.

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