Himmelbauer: Netzsperren sind ein schwerer Eingriff in das freie Internet

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Netzsperren sind ein schwerer Eingriff in das freie Internet und somit der falsche Weg", sagte die ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation, Abg. Eva-Maria Himmelbauer heute, Freitag. "Außerdem führt es nicht zur gewünschten Eindämmung von Pirateriewebseiten!"

Beim Schutz der Rechte der Kulturschaffenden müsse die Verhältnismäßigkeit des Eingriffes bewertet werden, gab die ÖVP-Abgeordnete zu bedenken. "Klar ist aber auch: Die neuen Medien haben auch zu neuen Zugängen zu geschützten Inhalten geführt und das Urheberrecht hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt halten können." Deshalb tritt die ÖVP für die Novellierung und Modernisierung des Urheberrechts ein, um Rechtssicherheit und einen fairen Interessensausgleich zwischen den Nutzern und den Herstellern von geistigem Eigentum zu schaffen.

Himmelbauer: "Die Lösung der Netzsperren ist jedenfalls in diesem Bezug nicht zweckerfüllend. Siehe das aktuelle Beispiel: kinox.to wurde über Nacht gesperrt, dafür ist mit kinox.tv gleich wieder eine neue, nicht gesperrte Seite aufgetaucht. Das heißt: eine Seite wird gesperrt, fünf andere entstehen." Im Rahmen der laufenden Gespräche zum Urheberrecht mit allen Fraktionen werde auch dieser Aspekt besprochen werden, kündigte Himmelbauer an.
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