FPÖ-Kunasek: Heereskonzept ist Rache der SPÖ für verlorene Volksabstimmung

Bundesheer muss auch in Zukunft im Stande sein, die verfassungsrechtlichen Aufgaben zum Schutz unserer Bürger zu erfüllen

Wien (OTS) - "Die heute von Bundesminister Klug vorgestellten Ideen zur Neugestaltung des Bundesheeres sind nichts anderes als die Rache der SPÖ für die verlorene Volksabstimmung zur Wehrpflicht", sagte der freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Mario Kunasek. "Diese 'Reform' ist keine Reform sondern ein Begräbnis erster Klasse", so Kunasek.

Besonders bedenklich seien die Äußerungen Klugs: "Wir werden die Europäisierung des Heeres Schritt für Schritt fortsetzen...". Dies bedeute anscheinend, dass die Bundesregierung nicht die verfassungsrechtlichen Aufgaben als Leitlinie für das Heer ansehe, sondern andere europäische Staaten"?, warnte Kunasek. Aus Geldmangel das Heer nur "klein und ineffektiv" und gemessen an den noch immer verbleibenden Kosten auch "ineffizient" zu machen ist keine Reform. Erstaunlich, dass die ÖVP hier tatenlos zusehe, wie ihr Koalitionspartner das Heer gegen die Wand fahre, kritisierte Kunasek.

Die Auflösung von Verbänden wie auch einzelnen Kompanien sei lediglich Kosmetik, und ineffizient, warnte Kunasek vor dem Verlust der Kern-Fähigkeiten und -Kompetenzen des Heeres. So bedeute die Reduktion auf ein einziges Panzer-Bataillon im gesamten Bundesheer das Aus für den Kampf der verbundenen Waffen, so Kunasek.

Es bleibe nur zu hoffen, dass dieser bisher größte sicherheitspolitische Unfug der Regierung nicht bis zur Katastrophe fortgesetzt werde. "Ein Verteidigungsminister, der das Heer derart kaputtspart ist klar rücktrittsreif", betonte Kunasek. "Ein gut geführtes Bundesheer muss im Stande sein, die verfassungsrechtlichen Aufgaben zum Schutz unserer Bürger zu erfüllen. Das ist mit diesen Vorgaben nicht mehr möglich", so Kunasek.

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