VP-Hoch: SPÖ Wien ist im rot-grünen Machterhaltungsbündnis meilenweit von den Bedürfnissen der Bürger entfernt

Wien (OTS) - "Während in den letzten Jahren seitens der rot-grünen Stadtregierung in Wien das Thema Bürgerbeteiligung nahezu gänzlich ignoriert wurde, soll nun dieses Vakuum durch eine Einbeziehung der Wienerinnen und Wiener bei der Entwicklung des Parteiprogramms für die SPÖ gefüllt werden. Bürgerbeteiligung ist in Wien offensichtlich nur dann gewünscht, wenn es darum geht, für die Sozialdemokratie ein Programm auszuarbeiten. Die SPÖ ist im rot-grünen Machterhaltungsbündnis meilenweit von den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entfernt", so ÖVP Wien Landesgeschäftsführer Alfred Hoch zum gestrigen Start des Programmprozesses der SPÖ Wien.

Alfred Hoch: "Auch wenn Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Presse" nichts präjudizieren will,lässt sich aus seinen Äußerungen doch herauslesen, dass die SPÖ wohl vor einem programmatischen Rückschritt stehe und die Marktwirtschaft wieder zunehmend als Gefahr ansehe. Das Motto lautet wohl: "Back to Marx"!"

"Während die ÖVP bereits 2015 ein neues Grundsatzprogramm, das gerade unter breiter Mitwirkung abläuft, präsentieren wird, hinkt die SPÖ hinterher. Erst in der ersten Jahreshälfte 2016 soll die "Wiener Position" an die Bundespartei übergeben werden. Ein wohl überlegtes und durchdachtes programmatisches Rüstzeug für die Gemeinderatswahl im Jahr 2015 sieht anders aus", so Hoch abschließend.

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