Karlheinz Töchterle: Novelle des Universitätsgesetzes trägt aktuellen Entwicklungen in mehrfacher Hinsicht Rechnung

Begutachtung startet heute - Verbesserungen für Studierende - Sicherung der Qualität wissenschaftlicher Arbeiten wird ausgeweitet

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die vorliegende Novelle des Universitätsgesetzes trägt aktuellen hochschulischen und gesellschaftlichen Entwicklungen an den Universitäten in mehrfacher Hinsicht Rechnung", so ÖVP-Wissenschafts- und Forschungssprecher Dr. Karlheinz Töchterle anlässlich des heutigen Beginns der Begutachtung. Die Novelle enthält sowohl formal notwendig gewordene Adaptierungen als auch neue bzw. den Ausbau von Maßnahmen, etwa im Bereich der Qualitätssicherung wissenschaftlicher Arbeiten. Weiters wird die nunmehr in den leitenden Grundsätzen des Universitätsgesetzes explizit verankerte "Vereinbarkeit" von Studium, Beruf und Familie berücksichtigt sowie die transparente Abwicklung und Finanzierung von Universitätsbauten in einem "gesamtösterreichischen Bauleitplan" festgeschrieben. Zudem verweist Töchterle auf Adaptierungen im Bereich der Umsetzung der "Pädagog/innenbildung NEU", präzisiert die Novelle doch beispielsweise das Einrichten gemeinsamer Lehramtsstudien an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen. Ebenso ist "für Studien für das Lehramt an Schulen bzw. Berufstätigkeiten an elementarpädagogischen Bildungseinrichtungen" eine Studieneingangs-und Orientierungsphase "als Teil des betreffenden Studiums einzurichten".

Im Zusammenhang mit dem in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder präsenten Thema der Plagiate und des wissenschaftlichen Fehlverhaltens verweist Töchterle auf die Ausweitung der Sicherung der Qualität wissenschaftlicher Arbeiten, die in der UG-Novelle vorgesehen ist. "Universitäten haben künftig verstärkt Sanktionsmaßnahmen zur Verfügung, um gegen Plagiate oder anderes Vortäuschen von wissenschaftlichen Leistungen vorzugehen", so der ÖVP-Wissenschaftssprecher.

Mit den neuen Regelungen zum Bauleitplan "als Planungsinstrument für die Realisierung universitärer Immobilienprojekte" - Töchterle unterstreicht in diesem Zusammenhang "den notwendigen Mittelweg zwischen gebotener Transparenz und zu vermeidender Überregulierung" -bekommen die Universitäten ein Mehr an Planungssicherheit. Der ÖVP-Wissenschaftssprecher bekräftigt die hohe Bedeutung von adäquatem Raum für Lehre und Forschung und begrüßt in diesem Zusammenhang auch die zusätzlichen Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro auf Basis des im Frühjahr beschlossenen Sonderbauprogramms.

Die gesetzliche Verankerung der besseren Vereinbarkeit von Studium, Beruf und Familie ("Betreuungspflichten für Kinder und pflegebedürftige Angehörige") kommt sowohl Studierenden als auch Universitätsangestellten zugute und entspricht den geänderten gesellschaftlichen Anforderungen. Eine weitere Verbesserung für die Studierenden: Die Übergangsfrist bei der bisherigen Doktoratsausbildung wird verlängert. Ebenso Inhalt der Novelle sind ein Frauenförderungsplan sowie ein Gleichstellungsplan und mit der geschlechterparitätischen Zusammensetzung universitärer Gremien wird einer Empfehlung des Rechnungshofes sowie dem Bundesgleichbehandlungsgesetz entsprochen.
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