Klausur - Stronach/Nachbaur: "Fleiß muss sich wieder lohnen"

Wohlstand schaffen - Abgabenquoten senken!

Schladming (OTS) - "Fleiß muss sich wieder lohnen" - unter dieser Leitlinie steht die Klausur des Parlamentsklubs des Team Stronach, wie Klubobfrau Kathrin Nachbaur in ihrem Eingangsstatement erklärte. "Wir sind eine Wirtschaftspartei mit einem sozialen Gewissen", erklärte sie; dementsprechend will das Team Stronach nun die Rahmenbedingungen erarbeiten, um Wohlstand zu schaffen.

Fleißig war schließlich auch der Parlamentsklub, so wurden in dieser Gesetzgebungsperiode über 150 Anträge eingebracht; die meisten hatten die Bereiche Wirtschaft und Wohlstand für die Menschen zum Inhalt, so Nachbaur. Zusätzlich stellte das Team Stronach über 250 Anfragen und verlangte im Rahmen von Dringlichen Anfragen bzw. Anträgen drei Sitzungen. Vergangenen Woche erst wurde das geplante Freihandelsabkommen mit den USA thematisiert. "Wir hatten ein gutes Jahr", zog Nachbaur Bilanz.

Unter dem Begriff "Weniger Staat - mehr Privat" erinnerte Nachbaur daran, dass es so viele private Arbeitgeber wie möglich braucht, um ausreichend Arbeitsplätze zu schaffen, die dann durch verstärkten Konsum auch mehr Steuereinnahmen bringen - um dann auch die Schwächsten der Gesellschaft beteiligen zu können.

"Die Steuer- und Abgabenlast in Österreich ist unerträglich hoch mit über 45 Prozent", kritisierte Nachbaur. Zudem werde der Faktor Arbeit zu stark belastet. Das Ergebnis: "Wir sinken jedes Jahr in der Wettbewerbsfähigkeit ab!"

Deshalb sei es höchst an der Zeit darüber nachzudenken, "wie kann man Wohlstand schaffen?". Für Nachbaur ist es unerlässlich, "die Wirtschaft zu stimulieren und durch eine vernünftige Steuerreform private Investoren nach Österreich zu locken. Dazu brauchen wir vereinfachte und klare Steuergesetze und eine Steuerreform!" Weiters müsse die Abgabenquote unter 40 Prozent sinken.

Die Team Stronach Klubobfrau verlangte, dass der Faktor Arbeit entlastet wird - für Unternehmer und Angestellte. "Die Lohnnebenkosten sind viel zu hoch", kritisierte sie und forderte, dass Unternehmer ihre Mitarbeiter am Erfolg teilhaben lassen können. Nachbaur: "Das bringt eine ganz andere Einstellung, wenn man Mitarbeiter zum Mitunternehmer macht".

Statt einem Klassenkampf, wie er derzeit von SPÖ und Grünen betrieben werde, will das Team Stronach Leistungsgerechtigkeit und Chancengleichheit. Zu den diskutierten Vermögenssteuern erklärte Nachbaur: "Wenn die Vermögenden aus dem Land gejagt werden, tut man uns nichts Gutes, denn so gehen Arbeitsplätze verloren!" Sie erinnerte, dass knapp 57 Prozent des gesamten Steueraufkommens von den obersten 10 Prozent der Einkommensbezieher bestritten werden.

"Was immer die Regierung in den vergangenen Jahren gemacht hat, die Arbeitslosigkeit steigt weiter, kritisierte Nachbaur und erinnerte:
"Es braucht 1,8 Prozent Wirtschaftswachstum, um die Arbeitslosigkeit wenigstens gleich zu halten. Laut Prognosen wird es aber nur 0,7 Prozent geben."

"Die Regierung ist das Managementteam eines Landes", so Nachbaur. Doch die österreichische "baut seit Jahren nur Verluste". Dass keine großen Reformen begonnen wurden, zeige ein trauriges Bild. Die Regierungsvertreter seien im eignen koalitionären System gefangen, zudem verfügten die meisten über keinerlei Erfahrung in der Privatwirtschaft. "Die mussten noch nie ihren Arbeitsplatz erhalten, da kann man dann die Sorgen der Bürger nicht verstehen". Deshalb verlangt das Team Stronach auch, dass zwei Funktionsperioden für Abgeordnete genug sind; "und dann sollen die Politiker raus, um mit den von ihnen geschaffenen Regeln zu leben", so Nachbaur.

Die Probleme in Österreich und in der EU können nicht durch Schuldenmachen gelöst werden, warnte Nachbaur, "doch der IWF probiert es schon wieder!" Durch das Erhöhen der Schulden werde aber Öl ins Feuer gegossen. Nachbaur bezeichnete es als "völlig absurd, dass Ökonomen und Politiker, die am eigenen Sessel kleben und den Menschen nicht reinen Wein einschenken, offenbar unter Amnesie leiden - denn am Ende des Schuldenmachens stehen immer Repressalien!"

Die 550 neuen Steuerprüfer für Unternehmen sind laut Nachbaur aber auch der falsche Weg - wie auch die Registrierkassenpflicht. "Das führt zu einer Kriminalisierung der Unternehmer, die Arbeitsplätze erhalten wollen." Nachbaur mahnte: "Die Wirtschaft muss atmen können!", es müssten steuerliche Anreiz gegeben werden, um in Österreich aktiv sein zu wollen.

So sollte nach Wunsch des Team Stronach die Steuerquote für Unternehmer, die im Land investieren, auf 10 bis 15 Prozent gesenkt werden. Dies in Verbindung mit einer Senkung der Einkommenssteuer gibt mehr Konsum und weniger Abhängigkeit vom Staat", erklärte Nachbaur. Dieses Team Stronach-Steuermodell sei bereits von Experten durchgerechnet.

Während die Arbeitskosten schon auf 31,4 Euro pro Stunde gestiegen sind, liegt die Sozialquote in Österreich mit 28,3 Prozent deutlich über dem OECD-Durchschnittswert von 21,7 Prozent, zeigte Nachbaur ein weiteres Problem auf. Gleichzeitig hätten die Sparguthaben an Wert verloren, weil die Zinsen unter der Inflation liegen. Deshalb gelte:
"Fleiß muss sich wieder lohnen!"

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