Korun: Vor Kasernenunterbringung nicht ausgeschöpfte Möglichkeiten angehen

Grüne: 100.000 Flüchtlinge in 24 Stunden in der Türkei, unsere Asylzahlen bewältigbar

Wien (OTS) - "Bei aller Notwendigkeit für die Unterbringung von Schutzsuchenden bei uns darf man die Relationen nicht aus den Augen verlieren: während am Wochenende innerhalb von nur 24 Stunden hunderttausend (!) Flüchtlinge die Grenze zwischen Syrien und der Türkei überschritten haben, tut unsere Innenministerin wegen 170 Asylanträgen täglich so, als wäre eine unbewältigbare Katastrophe ausgebrochen und ruft nach dem Bundesheer. Die Unterbringung ist mit geeinten Kräften machbar, wenn sich alle gemeinsam vom Florianiprinzip verabschieden. Eine Unterbringung in Kasernen kann also nur die Ultima Ratio sein", sagt die Grüne Menschenrechtssprecherin, Alev Korun.

"Dabei geht es auch um Nutzung der noch nicht ausgeschöpften Möglichkeiten wie etwa leer stehende Pensionen, ehemalige Hotels oder Jugendherbergen. Diese können für eine rasche Übergangsunterbringung adaptiert werden und wären keine Massenquartiere, wie Kasernen es höchstwahrscheinlich wären. Je kleinräumiger die Unterbringung samt Versorgung durch qualifiziertes Personal ist, desto besser funktioniert auch das Zusammenleben. Um Kasernen zur Verfügung zu haben, argumentiert die Innenministerin nun mit der Bedrohung der 'öffentlichen Ordnung und Sicherheit' - Voraussetzung für den 'Assistenzeinsatz' - was angesichts der Relationen der Flüchtlingszahlen in den Nachbarländern Syriens mehr als überzogen ist. Ja, wir brauchen rasch Übergangsquartiere. Diese sind mit einer solidarischen Haltung von Bürgermeistern und Bundesländern auch machbar. Zum Beispiel hat die Salzburger Landesrätin für Flüchtlingsunterbringung, Martina Berthold, eine Jugendherberge in Bad Gastein als eine solche Übergangslösung organisieren können. Für eine langfristige Lösung ist die Innenministerin aber auch aufgefordert, mit den Bundesländern kostendeckende Tagsätze auszuarbeiten: Denn wenn die Unterbringung in kleinen Einheiten und mit geeignetem Fachpersonal garantiert ist, funktioniert das Leben in der Gemeinde auch gut und BürgerInnen müssen meine Bedenken mehr haben, mit unbetreuten Massenquartieren leben zu müssen".

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