Haimbuchner: IS-Verbot nicht diskutieren, sondern rasch umsetzen

IS-Symbole lassen sich nicht mit westlichen Demokratien vereinbaren

Linz (OTS) - Bereits bekannt ist, dass laut Verfassungsschutz die Zahl an radikalen Islamisten zunimmt. "Auch aus Oberösterreich sind Islamisten nach Syrien und in den Irak gezogen. Rasches Handeln ist mehr als gefragt, um die religiöse Radikalisierung einzudämmen. Die Symbole der Dschihadisten lassen sich nicht mit westlichen Demokratien vereinbaren", darf aus Sicht von FPÖ-Landesparteiobmann, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner das Werben um weitere Kämpfer, die im Namen des muslimischen Propheten zu Massenmördern, Massenvergewaltigern werden und sich an Verstümmelungen, Hinrichtungen, Versklavung und Menschenhandel beteiligen, nicht länger toleriert werden. ****

Die modernen Medien, wie soziale Gruppen im Internet, spielen eine wesentliche Rolle bei der Rekrutierung. "Vor allem junge Menschen werden auch auf diese Art und Weise angeworben. Aber auch in Moscheen und Gebetshäusern wird rekrutiert und gehetzt. Ganz offen wurde wiederholte Male in der Linzer Innenstadt von Salafisten der Koran ausgeteilt. Und auch die Inhalte des muslimischen Religionsunterricht müssen aus unserer Sicht genau kontrolliert werden", so die klare Haltung des FPÖ-Landesparteiobmannes. "Es müssen die gesetzlichen Grundlagen überprüft werden. Sind diese nicht ausreichend, muss es zu Änderungen kommen. Aufzuzeigen, was da seit geraumer Zeit falsch läuft, ist eindeutig zu wenig. Den zuständigen Behörden müssen die juristischen Möglichkeiten zum Eingreifen gegeben werden", so Haimbuchner.

"Jene Kräfte, die vor allem Jugendliche dazu verleiten, in den Dschihad zu ziehen, müssen bestraft werden. Wir müssen alles daran setzen, um die Hintermänner zu stoppen. Denn jene, die sich für den Kampf entscheiden, haben in unserer Gesellschaft Unterstützer, Finanziers und eine nicht zu unterschätzende Zahl an Sympathisanten", so Haimbuchner auch vor dem Hintergrund des in den letzten Tagen vereitelten Angriffs auf Einrichtungen der EU in Brüssel. "Wer sich freiwillig den IS-Truppen anschließt, dessen Ziele unterstützt oder islamistische Propaganda verbreitet, darf weder mit Toleranz noch Rücksichtnahme rechnen", mahnt der FP-Landesparteiobmann die rechtlichen Voraussetzungen ein, um wirklich wirksam den Entwicklungen entgegenzuwirken. (schluss) bt

Rückfragen & Kontakt:

FPÖ Landesgruppe OÖ
Birgitt Thurner, Landespressereferentin
Tel.: 0732/736426 - 31 FAX: DW 15, Mobil: 0664/9072221
birgitt.thurner@fpoe.at
www.fpoe-ooe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLO0001