Amon: ÖVP findet die richtige Antwort auf Terror und Extremismus

ÖVP-Sicherheitssprecher unterstützt Vorhaben von Innenministerin, Justizminister und Vizekanzler

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Entschlossenes nationales und internationales Vorgehen gegen den internationalen Terror und Extremismus der Dschihadisten sieht auch ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Werner Amon MBA als Gebot der Stunde. In diesem Sinne unterstützt Amon - der auch Obmann des sogenannten "Stapo-Unterausschusses" ist - das Maßnahmenpaket gegen Extremismus, das die Sicherheitsminister der ÖVP - allen voran Innenministerin Mikl-Leitner und Justizminister Brandstetter - gemeinsam mit Vizekanzler Mitterlehner heute vorgestellt haben.

"Österreich ist ein Land des friedlichen Miteinanders. Gerade im Interesse eines weiteren gedeihlichen und friedfertigen Umgangs miteinander müssen wir aber die richtigen Instrumente gegen die Radikalisierung finden", macht Amon klar. "Was derzeit passiert, ist schwerste Kriminalität, gegen die wir Antworten finden müssen. Da diese Problematik eine grenzüberschreitende und ressortübergreifende ist, finde ich es auch gut und richtig, dass sich die zuständigen Ressortminister zu einem Maßnahmenpaket zusammenfinden - auch was den Gesetzwerdungsprozess betrifft", spricht der ÖVP-Sicherheitssprecher die nötigen Maßnahmen auf innenpolitischer und justizieller Ebene an, wie etwa die Verschärfung des Abzeichengesetzes, die Änderung des Staatsbürgerschaftsrechtes oder die Ausweitung des Verhetzungstatbestandes.

"Unsere Gesellschaft basiert auf Toleranz, Verständnis und dem friedvollen Umgang aller Bevölkerungsgruppen. Dies darf nicht durch Radikalisierung, Hass und Gewalt gefährdet werden. Das heute präsentierte Maßnahmenpaket ist gut und richtig, um dem vorzubeugen und zu begegnen", schloss Amon.
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