VIRUS zur S1: Stern der Lobauautobahn ist weiter im Sinken

Wien (OTS) - Mit Neuigkeiten aus dem UVP-Verfahren der S1 Lobauautobahn wartet die Umweltorganisation VIRUS auf. UVP-Experte Wolfgang Rehm: "Durch den Verfahrensverlauf sahen sich die teilnehmenden Umweltorganisationen und BIs diesen Sommer veranlasst, mit einer zusätzlichen gutachtlichen Stellungnahme sowie einem Befangenheitsantrag gegen einen weiteren UVP-Gutachter auf die erkannten Mängel zu reagieren. Nachdem wir bisher schon zahlreiche Schwächen aufgedeckt haben, ist der Stern dieses Problemprojekts damit weiter im Sinken begriffen."

VIRUS hat in den letzten Jahren wiederholt die Öffentlichkeit über reihenweise Probleme des Projektes verschiedene Fachbereiche betreffend informiert. So konnte ein Gutachten des Ingenieurbüros Dr. Vrtala nachweisen, dass die Einhaltung der zum Schutz der Umwelt erlassenen Grenzwerte nicht gewährleistet werden. "Da die damit befassten Behördengutachter es sich bei der Bewertung offenbar zu einfach machen wollten, wurde nun mit einer gutachtlichen Stellungnahme nachgelegt. Nachbesserungen des Projektes sind unvermeidlich, das wird natürlich dauern, je länger die Umarbeitung hinausgezögert wird, desto länger", so Rehm, der dafür einen Zeitbedarf von ein bis zwei Jahren veranschlagt.
Die beim Versuch, das verlorene Projekt zu retten, herrschende Not zeige auch der Versuch des Sachverständigen für Luftschadstoffe, sich des Problems fehlender Genauigkeit in mit seiner Gutachterfunktion unvereinbarer Weise zu entledigen. "Dankenswerterweise hat uns das Ingenieurbüro Dr. Vrtala darauf aufmerksam gemacht dass dieser Gutachter als Vorsitzender eines RVS-Fachausschusses eine Richtlinie herausgegeben hat, die das Problem einfach durch verordnete Nichtbeachtung aus der Welt schaffen soll," so Rehm. Diese so genannten RVS-Richtlinien sind nicht veröffentlicht, und daher nicht allgemein bekannt. VIRUS weist aber darauf hin dass diesen Geheimrichtlinien eine wesentlich Bedeutung für die im bmvit angesiedelten UVP Verfahren zukomme weil sie vom Verkehrsministerium für verbindlich erklärt werden, das so das Verfahren in der ihm genehmen Weise steuern kann. "Inhaltlich ist das so wie wenn ich festlegen will, dass eins und eins drei ist, daran dass das falsch ist ändert auch eine ministerielle Dienstanweisung nichts", so Rehm. Das Verkehrsressort habe hier einen eigenen RVS-Mikrokosmos aufgebaut. "Im nun beanstandeten Fall hatte man es so eilig, dass die Verbindlicherklärung bereits im Februar erfolgt ist während die Richtlinie dann am 1. April vorgelegen ist, ein Zeitparadoxon" so Rehm. Nun führe kein Weg daran vorbei den Gutachter wegen Befangenheit abzuberufen und einen neuen zu bestellen.

Insgesamt habe sich klar gezeigt dass das Projekt nicht genehmigungsfähig sei aber die Behörde um jeden Preis weiterwursteln wolle, anstatt den Genehmigungsantrag abzulehnen. Dieser Preis sei mit den Milliarden die die Lobauautobahn kosten würde auch monetär hoch, das wäre aber wie Rehm bedauert nicht Gegenstand des Verfahrens sollte aber wegen der Republikshaftung für die Asfinag Schulden die gesamte Öffentlichkeit interessieren. "Sollte die Behörde entgegen der Sachlage einen Bescheid erlassen, so wird dieser von der Berufungsinstanz aufgehoben werden," gibt sich Rehm überzeugt. Erstaunlich sei dass politische Zaungäste sich zwar nicht die Mühe machen, sich ernsthaft mit dem Verfahren beschäftigen, obwohl etwa auh Gemeinden Parteistellung haben. "Sie wissen trotzdem was herauskommen muss und lassen sich dabei offenbar lediglich von ihren Wunschvorstellungen und nicht vom Sachverhalt leiten," kritisiert Rehm abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VIR0001