Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 27. August 2014; Leitartikel von Alois Vahrner: "Bürgerliches Trauerspiel, nächster Akt"

Innsbruck (OTS) - Utl: Und wieder hat die ÖVP einen Chef
verschlissen. Das einzig Überraschende an Michael Spindeleggers
Abgang waren freilich Art und Zeitpunkt. Der Parteichef war nicht
mehr zu retten - ob es die Volkspartei selbst ist, muss sich erst
zeigen.

Wenigstens für einen Bruchteil seines aufgestauten Frusts konnte
sich Spindelegger gestern revanchieren: Mit seinem abrupten und nicht
abgesprochenen Abgang aus allen Ämtern (Vizekanzler, Finanzminister
und ÖVP-Obmann) hat er die Granden seiner Partei, die ihn zuletzt mit
so viel Kritik und Ratschlägen eingedeckt hatten, auf dem linken Fuß
erwischt. Darauf war in der Partei, die noch tiefer in die Krise
gerutscht ist, einfach niemand vorbereitet. Jetzt musste flugs ein
Nachfolger gefunden werden, der sich den Masochisten-Job auch antun
will.
Spindelegger war der bereits 15. Obmann, den die Volkspartei
verschlissen hat. Allein seit 2007 wurden mit Wilhelm Molterer, Josef
Pröll und Spindelegger drei Chefs verbraucht. Das hat mit der äußerst
undankbaren Rolle als Koalitions-Juniorpartner zu tun, aus der heraus
erfahrungsgemäß kaum Blumentöpfe, geschweige denn Wahlen zu gewinnen
sind. Aber noch mehr mit der längst überholten Struktur der
Volkspartei, mit ihrem Wildwuchs an mächtigen oder sich zumindest so
fühlenden Bünden sowie schwarzen Landesfürsten. Den Obmann, der es
allen und zudem oft völlig widersprechenden Interessen recht macht,
kann es gar nicht geben.
Spindelegger ist wie etliche seiner Vorgänger an all dem
gescheitert. Er ist aber auch an eigenen Fehlern gescheitert. Dem
mageren Nationalratswahlergebnis folgte ein sinnloser Streit über ein
zunächst herbeigeredetes und dann angeblich nicht mehr vorhandenes
Budgetloch. Die Koalition legte mangels mutiger Reformen, aber dafür
mit einer Steuererhöhung einen Fehlstart hin, Spindelegger vergraulte
durch seine Personalpolitik (etwa durch die Töchterle-Ablöse) gleich
mehrere VP-Granden. Und kaum ging die ÖVP bei der EU-Wahl als Erster
ins Ziel, zündete die SPÖ das Thema Steuerreform inklusive
Reichensteuer an. Spindelegger stand auf der Bremse, was auch immer
mehr Parteifreunde gegen ihn aufbrachte. Dass er "Reiche" nicht
weiter besteuern wollte, sie aber per Brief zu Spenden aufrief und
zuletzt auch noch ins Bundesheer-Fettnäpfchen trat, sorgte für
weitere Proteste. Und diese neuen Querschüsse brachten genau jene
Tropfen, die jetzt das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht haben.
Spindelegger hatten in der Partei viele abgeschrieben. Jetzt ging er
eben selbst, bevor er weiter scheibchenweise abmontiert wird.
Der ÖVP selbst stehen massive Änderungen noch bevor, will sie
ihren Niedergang stoppen. Ob die Verantwortlichen die Kraft dazu
aufbringen, ist allerdings fraglich.

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