Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 27. August 2014; Leitartikel von Alois Vahrner: "Bürgerliches Trauerspiel, nächster Akt"

Innsbruck (OTS) - Utl: Und wieder hat die ÖVP einen Chef verschlissen. Das einzig Überraschende an Michael Spindeleggers Abgang waren freilich Art und Zeitpunkt. Der Parteichef war nicht mehr zu retten - ob es die Volkspartei selbst ist, muss sich erst zeigen.

Wenigstens für einen Bruchteil seines aufgestauten Frusts konnte sich Spindelegger gestern revanchieren: Mit seinem abrupten und nicht abgesprochenen Abgang aus allen Ämtern (Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Obmann) hat er die Granden seiner Partei, die ihn zuletzt mit so viel Kritik und Ratschlägen eingedeckt hatten, auf dem linken Fuß erwischt. Darauf war in der Partei, die noch tiefer in die Krise gerutscht ist, einfach niemand vorbereitet. Jetzt musste flugs ein Nachfolger gefunden werden, der sich den Masochisten-Job auch antun will.
Spindelegger war der bereits 15. Obmann, den die Volkspartei verschlissen hat. Allein seit 2007 wurden mit Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Spindelegger drei Chefs verbraucht. Das hat mit der äußerst undankbaren Rolle als Koalitions-Juniorpartner zu tun, aus der heraus erfahrungsgemäß kaum Blumentöpfe, geschweige denn Wahlen zu gewinnen sind. Aber noch mehr mit der längst überholten Struktur der Volkspartei, mit ihrem Wildwuchs an mächtigen oder sich zumindest so fühlenden Bünden sowie schwarzen Landesfürsten. Den Obmann, der es allen und zudem oft völlig widersprechenden Interessen recht macht, kann es gar nicht geben.
Spindelegger ist wie etliche seiner Vorgänger an all dem gescheitert. Er ist aber auch an eigenen Fehlern gescheitert. Dem mageren Nationalratswahlergebnis folgte ein sinnloser Streit über ein zunächst herbeigeredetes und dann angeblich nicht mehr vorhandenes Budgetloch. Die Koalition legte mangels mutiger Reformen, aber dafür mit einer Steuererhöhung einen Fehlstart hin, Spindelegger vergraulte durch seine Personalpolitik (etwa durch die Töchterle-Ablöse) gleich mehrere VP-Granden. Und kaum ging die ÖVP bei der EU-Wahl als Erster ins Ziel, zündete die SPÖ das Thema Steuerreform inklusive Reichensteuer an. Spindelegger stand auf der Bremse, was auch immer mehr Parteifreunde gegen ihn aufbrachte. Dass er "Reiche" nicht weiter besteuern wollte, sie aber per Brief zu Spenden aufrief und zuletzt auch noch ins Bundesheer-Fettnäpfchen trat, sorgte für weitere Proteste. Und diese neuen Querschüsse brachten genau jene Tropfen, die jetzt das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht haben. Spindelegger hatten in der Partei viele abgeschrieben. Jetzt ging er eben selbst, bevor er weiter scheibchenweise abmontiert wird.
Der ÖVP selbst stehen massive Änderungen noch bevor, will sie ihren Niedergang stoppen. Ob die Verantwortlichen die Kraft dazu aufbringen, ist allerdings fraglich.

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