HC Strache: Regierung Faymann/Spindelegger gescheitert - Neuwahlen!

Chaostage in der Koalition bringen Österreich nicht weiter

Wien (OTS) - Nach dem heute erfolgten Rücktritt von ÖVP-Parteichef und Vizekanzler Michael Spindelegger sei klar, dass die Regierung Faymann/Spindelegger am Ende sei, sagte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache und forderte unverzüglich Neuwahlen. "Was wir derzeit von SPÖ und ÖVP erleben, kann nur als innenpolitische Chaostage bezeichnet werden", so Strache.

Das einzige, was Faymann und Spindelegger unterscheide, sei die Parteidisziplin, denn ohne diese wäre der SPÖ-Chef auch schon fällig für einen Rücktritt gewesen, sagte Strache, der ein eindeutiges Signal in diese Richtung am kommenden SPÖ-Parteitag erwartet. "Fazit bleibt, dass sowohl die ÖVP- als auch die SPÖ-Basis erkannt hat, dass mit ihren Vorsitzenden dieses Land nicht mehr zu regieren ist", zeigte Strache die Notwendigkeit einer politischen Wende in Österreich auf.

Das Beste für die Österreicher wären demnach Neuwahlen, die der reformunfähigen und reformunwilligen SPÖ-ÖVP-Koalition ein Ende bereiten, so Strache. "Dass die Koalition in einer derart schwierigen Zeit, wie wir sie mit Massenarbeitslosigkeit, Höchststeuerdruck, Wirtschafts- und Bankenkrise erleben, ausschließlich mit sich selbst beschäftigt ist, zeigt schon deutlich, dass hier ein Wechsel dringend notwendig ist", betonte Strache. Jetzt sei Bundespräsident Fischer gefordert, der diese Regierung entlassen müsse, denn auch alle Umfragen zeigten deutlich auf, dass die Regierung bereits das Vertrauen der Bevölkerung verloren habe, so Strache.

SPÖ und ÖVP hätten genug Zeit und genug Macht gehabt, das Land zu reformieren und für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts fit zu machen. Stattdessen gebe es gegenseitige Reformblockaden, kritisierte Strache. Dass nun einer der Hauptverantwortlichen das sinkende Schiff der großen Koalition verlasse, zeige, wie sehr diese bereits angeschlagen sei und wie hoffnungslos die Lage intern eingeschätzt werde, sagte Strache.

Persönlich gratulierte Strache Spindelegger zu diesem Schritt und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute. "Ich habe Spindelegger immer als versierte, integere und aufrechte Persönlichkeit erlebt", so Strache.

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