SJ-Herr: Ablinger muss freies Mandat erhalten

Utl.: Statutarische Quotenregelung ist einzuhalten =

Wien (OTS) - Durch den viel zu frühen Tod der Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer ist nun ein Landeslistenmandat in Oberösterreich
nachzubesetzen, worüber heute Vormittag im Landesparteivorstand der
SPÖ Oberösterreich diskutiert wird.

"In einem Sommer in dem ganz Österreich über geschlechtergerechte
Sprache und Gleichberechtigung diskutiert, wäre es ein peinliches
Signal die statutarische Frauenquote zu missachten um den
Wiedereinzug einer grundsatztreuen und diskussionsfreudigen
Abgeordneten zu verhindern", so Julia Herr, Vorsitzende der
Sozialistischen Jugend Österreich.

Herr zeigt sich in dieser Frage ganz auf der Linie von
Frauenministerin Heinisch-Hosek, die sich ebenfalls für die
Nominierung von Sonja Ablinger stark gemacht hat. Weiters verweist
Julia Herr auf das SPÖ Statut, in dem eine 40% Frauenquote verankert
ist. Zur Zeit sind aber nur knapp über 30% der sozialdemokratischen
Nationalratsabgeordneten weiblich. Weiters ist statutarisch eindeutig
geregelt, dass bei einer Nachrückung auf Grund des Freiwerdens eines
Mandates die Einhaltung der Quote zu gewährleisten ist.

Aber nicht nur aufgrund der statutarisch festgelegten Frauenquote,
vor allem inhaltlich wäre der Wiedereinzug der oberösterreichischen
SPÖ-Frauenvorsitzenden ins Parlament ein wichtiges Zeichen. "Sonja
Ablinger hat immer wieder wichtige inhaltliche Diskussionen in der
Sozialdemokratie initiiert und sie ist sozialdemokratischen
Überzeugungen treu geblieben, auch wenn dies zu Konflikten mit der
Parteispitze geführt hat. Sie hat mit ihrer Ablehnung weiterer
Verschärfungen im Asylrecht oder durch ihre Kritik am Fiskalpakt
gezeigt, dass sie auch trotz scharfem Gegenwind sozialdemokratischen
Prinzipien treu bleibt", so Herr.

Julia Herr appelliert an die Mitglieder des oberösterreichischen
Landesparteivorstandes, für Sonja Ablinger zu stimmen: "Zwei Dinge
sind unerlässlich: Die SPÖ muss die eigenen statutarischen Regeln
respektieren und sich insgesamt wieder viel stärker auf ihre Werte
und Grundsätzen besinnen. Für beides ist die Rückkehr von Sonja
Ablinger ins Parlament das einzig richtige Zeichen."

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