NEOS zu Wechsel von Alois Stöger ins BMVIT

Michael Pock: "Breitbandmilliarde, eine Mobilitätspolitik, die tatsächlich etwas bewegt und Strukturreformen bei der ÖBB - Herr Minister es gibt viel zu tun!"

Wien (OTS) - NEOS Verkehrs- und Infrastruktursprecher Michael Pock sieht im Wechsel von Alois Stöger ins Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie eine Chance, die vielen Baustellen im Ressort anzugehen: Breitbandmilliarde, eine Mobilitätspolitik, die tatsächlich etwas bewegt und Strukturreformen bei der ÖBB sieht Pock als vordringliche Themen.

Breitbandausbau schaffen

Österreich braucht eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsbreitband bis 2020. Das gelte für das mobile Internet genauso wie auch für den Ausbau von leitungsgebundenen Technologien. "Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen wir uns dringend weiterentwickeln. Aktuell droht Österreich zurückzufallen! Eine Nicht-Umsetzung dieser Infrastrukturinvestitionen würde nicht nur dem Wirtschaftsstandort Österreich schaden, sondern den ländlichen Raum insgesamt massiv schwächen. Die Folge wäre eine weitere digitale Spaltung unserer Gesellschaft", so Pock.

Mobilitätspolitik für die Zukunft ausrichten

Pock fordert vom zukünftigen Verkehrsminister auch eine zukunftsgewandte Mobilitätspolitik: "Anstelle von milliardenschweren Investitionen in Tunnelbauprojekte und fragwürdigen Autobahnen braucht es ein klares Bekenntnis des öffentlichen Personennahverkehrs. Es geht zukünftig darum, Österreicherinnen und Österreichern leistbare, effiziente und ressourcenschonende Alternativen zum Privat-PKW anbieten zu können - das gilt vor allem auch für Berufspendler_innen."

ÖBB-Strukturreform anpacken

Pock sieht bei den ÖBB nach wie vor Handlungsbedarf bei der konsequenten Umsetzung von notwendigen Reformen. Zusätzlich müsse im Bereich der ÖBB Finanzierung das Leistungsprinzip stärker verankert werden. "Mit der Beauftragung von Arbeitsrechtsexperte Prof. Matzal wurde ein erster Schritt getan, um die Potentiale im Bereich ÖBB-Dienstrecht und Pensionen zu definieren. Allerdings müssen den Worten nun auch Taten folgen", schließt Pock.

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