Weidenholzer: "Genozid im Mittleren Osten muss verhindert werden"

SPÖ-EU-Abgeordneter Weidenholzer stellt dringliche Anfrage an Kommission zur Situation im Irak und verlangt sofortige Maßnahmen, um Genozid zu verhindern

Wien (OTS/SK) - Die Terrororganisation Islamic State (IS) begeht im Zuge ihres Vordringens im Irak systematische und vorsätzliche Menschenrechtsrechtsverletzungen. Gegenwärtig spitzt sich die Lage in der Shingal-Region im Nordirak dramatisch zu. Hunderttausende Angehörige der yezidischen Religionsgemeinschaft sind vom Genozid bedroht. SPÖ-EU-Abgeordneter und Menschenrechtssprecher der sozialdemokratischen Fraktion Josef Weidenholzer fordert, die Ignoranz gegenüber den Vorgängen im Irak zu beenden und sofort Maßnahmen zu setzen, damit dieser drohende Völkermord verhindert wird. ****

"Wir können den Menschenrechtsverletzungen nicht länger zusehen und müssen klar dagegen auftreten. Ich erwarte von der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Maßnahmen, damit sich die Situation im Nordirak entspannt und der drohende Genozid verhindert wird", so Josef Weidenholzer am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Um den Druck auf die Europäische Kommission zu erhöhen, hat der EU-Abgeordnete eine dringliche Anfrage an die Kommission gestellt. "Gerade Europa hat auch aufgrund der eigenen Geschichte einen besonderen Beitrag zur Verhinderung von Genoziden zu leisten", sagt Josef Weidenholzer. "Wir müssen zeigen, dass wir aus der Geschichte gelernt haben und alles daran setzen, dass Genozide sich nicht wiederholen." (Schluss) bj/mp

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