GROSZ: Bundesrat nicht verkleinern, sondern gänzlich abschaffen!

Teuerste Beschäftigungstherapie für gescheiterte Politexistenzen endlich abschaffen - Nationalrat verkleinern

Wien (OTS) - "Der Bundesrat gehört nicht verkleinert sondern gänzlich abgeschafft. Diese Institution ist die teuerste Beschäftigungstherapie für gescheiterte Politexistenzen aller Zeiten. Der Bundesrat hat keinerlei Nutzen mehr, er ist ein reines Abnickgremium unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die wahre Macht des Föderalismus geht ohnedies von den Landeshauptleuten aus", so BZÖ-Chef Gerald Grosz in einer Reaktion zur Forderung des burgenländischen Landeshauptmannes Niessl.

Unterstützung seitens des BZÖ kommt hingegen für die Forderung, den Nationalrat zu verkleinern. "Eine Verkleinerung des Nationalrates auf 100 Mitglieder bei gleichzeitiger Aufwertung der Arbeitsbedingungen der Parlamentarier, wäre der richtige Schritt, das Parlament effektiver zu gestalten. Die Hälfte der Nationalratsmitglieder - auch besser als Hinterbänkler bekannt - dienen ohnedies nur als parlamentarische Staffage", so Grosz abschließend.

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