Blümel: Breitbandausbau stärkt Infrastruktur, Regionen und Standort

Jeder Steuer-Euro, der in den Internetausbau fließt, wird von Mobilfunkbetreibern verdoppelt – Budgetpfad wird strikt eingehalten - ÖVP setzt durch kluge Strategie beim Breitbandausbau Impulse

Wien, 23. Juli 2014 (ÖVP-PD) "Die von Finanzminister Michael Spindelegger erzielte Einigung beim Breitbandausbau stärkt die ländliche Infrastruktur sowie die Regionen und damit den Wirtschaftsstandort", unterstreicht ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel zu den Ergebnissen des heutigen runden Tisches zum Breitbandausbau in ländlichen Regionen. Die Finanzierung des Ausbaus, der das Mobilfunknetz und die Glasfaseranbindung umfasst, soll von den Mobilfunkbetreibern zur Hälfte mitfinanziert, jeder investierte Steuer-Euro also verdoppelt werden. "Michael Spindelegger hat immer klar gemacht, dass er eine Lösung im Sinne Österreichs und der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler anstrebt. Nachdem SP-Ministerin Bures nun endlich auf die sachliche Ebene zurückgekehrt ist, können wir mit der Umsetzung des Breitbandausbaus beginnen", stellt Blümel klar. Der Start für die entsprechenden Ausschreibungen den Ausbau, der schnellere Internetverbindungen bringen wird, erfolgt bereits im kommenden Jahr. Insgesamt umfassen die Förderungen, die bis 2020 ausgeschüttet werden sollen, bis zu eine Milliarde Euro. Die Investitionen in den Breitbandausbau werden heuer und 2015 nicht budgetwirksam. Der Budgetpfad zum strukturellen Nulldefizit 2016 wird strikt eingehalten. Die erste Tranche an Fördergeldern, die in die Hand genommen werden, wird ein Volumen von 200 Millionen Euro umfassen, so Gernot Blümel, der abschließend betont: "Durch eine kluge Strategie beim Breitbandausbau setzen wir Impulse für eine Stärkung der Regionen, den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit von Betrieben und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Und zwar, ohne den Steuerzahlern dafür die gesamten Kosten aufzubürden. Dafür hat Michael Spindelegger heute die entscheidenden Weichen gestellt." ****

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