NEOS: Rechnungshofbericht erhebt schwere Vorwürfe gegen Kulturressort

Meinl-Reisinger: "Ostermayers Aussagen über mangelnde Informationen in der Klärung der Bundestheater-Causa sind endgültig widerlegt"

Wien (OTS) - Der Bericht des Rechnungshofes zur Bundestheater-Holding bestätigt die Kritik von NEOS in Sachen Verantwortung von Holding Geschäftsführer Georg Springers und insbesondere des Kulturressorts im Bundeskanzleramt.

"Wir haben bereits seit Monaten befürchtet, dass das Ministerium trotz besseren Wissens, das beispielsweise aus Aufsichtsratssitzungen zur Verfügung stand, die Krise der Bundestheater seit Jahren ignoriert", so Beate Meinl-Reisinger, NEOS Kultursprecherin und Vorsitzende des Kulturausschusses.

So stellt der seit heute vorliegende Rechnungshofbericht unter anderem fest: "Das Kulturressort reagierte nicht auf die Ausführungen der Bundestheater-Holding GmbH in den Finanzierungs- und Strategiekonzepten und forderte von der Bundestheater-Holding GmbH keine Maßnahmen".

Die NEOS Kultursprecherin gibt daher zu bedenken: "Der nun vorliegende Rechnungshofbericht legt Ostermayers Verzögerungstaktik in Ausschüssen und im Plenum offen. Der Rechnungshof-Rohbericht lag Ostermayer bereits vor, als er noch auf die forensische Untersuchung von Malversationen der Ex-Burgtheater Vizedirektorin Sylvia Stantejsky verwies. Bereits damals wusste das Ressort jedoch, dass die Krise der Bundestheater vom Ministerium abwärts verschuldet wurde und nicht nur an einer Einzelperson fest gemacht werden kann. Es ist bitter, dass es so weit kommen musste, noch bitterer aber ist, dass das Parlament in der Aufklärung der Bundestheater-Krise weiterhin in Informationsarmut gehalten wird. Wir nehmen Ostermayers Versprechen einer grundlegenden Reform ernst. Vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen sein Ressort hoffen wir aber auch, dass dieser Bericht eine Debatte über die Verantwortungskultur in der Kultursektion anregen kann. Kulturpolitik geht uns alle an und darf keine Verteidigung von Einzelinteressen bleiben", schließt Meinl-Reisinger.

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