Neues Volksblatt: "(Schein)Gefechte" (von Herbert Schicho)

Ausgabe vom 23. Juli 2014

Linz (OTS) - Bei Asterix und Obelix wird auch immer viel gerauft und gestritten und am Schluss gibt es dann ein großes Fest und alle sind wieder gut - so dürfte es auch in der Regierung sein, zumindest wenn man Kanzler und Vizekanzler wörtlich nimmt, SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann spricht von kleinen Scharmützeln und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger von unterschiedlichen Auffassungen. In Wirklichkeit sind es eher Gefechte, die sich da die Parteisekretäre liefern. Vielleicht allerdings nur Scheingefechte, um die eigenen Funktionäre zu beruhigen und das Nicht-Umsetzen wichtiger ideologischer Forderungen dem Koalitionspartner in die Schuhe zu schieben. Es sei dahingestellt, ob dieser Schmäh funktioniert.
Problematisch ist eher, dass dadurch ein Kollateralschaden droht. Einerseits bei den Wählern, denn einer in sich zerstrittene Regierung wird nicht zugetraut Probleme zu lösen und die Zukunft zu gestalten. Andererseits wird durch das derzeitige Vorgehen auch verhindert, dass notwendige gesellschaftliche Debatten wirklich geführt werden. Der bloße Zahlenstreit über das genaue Pensionsantrittsalter bleibt an der Oberfläche und die strukturellen Weichen werden nicht gestellt. Leider.
Auf eines sollten die Häuptlinge Faymann und Spindelegger aber nicht setzen: Dass plötzlich von irgendwoher ein Druide kommt und mit seinem Zaubertrank alle Probleme gelöst werden.

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