Neues Volksblatt: "(Schein)Gefechte" (von Herbert Schicho)

Utl.: Ausgabe vom 23. Juli 2014 =

Linz (OTS) - Bei Asterix und Obelix wird auch immer viel gerauft und
gestritten und am Schluss gibt es dann ein großes Fest und alle sind
wieder gut - so dürfte es auch in der Regierung sein, zumindest wenn
man Kanzler und Vizekanzler wörtlich nimmt, SPÖ-Vorsitzender Werner
Faymann spricht von kleinen Scharmützeln und ÖVP-Obmann Michael
Spindelegger von unterschiedlichen Auffassungen. In Wirklichkeit sind
es eher Gefechte, die sich da die Parteisekretäre liefern. Vielleicht
allerdings nur Scheingefechte, um die eigenen Funktionäre zu
beruhigen und das Nicht-Umsetzen wichtiger ideologischer Forderungen
dem Koalitionspartner in die Schuhe zu schieben. Es sei
dahingestellt, ob dieser Schmäh funktioniert.
Problematisch ist eher, dass dadurch ein Kollateralschaden droht.
Einerseits bei den Wählern, denn einer in sich zerstrittene Regierung
wird nicht zugetraut Probleme zu lösen und die Zukunft zu gestalten.
Andererseits wird durch das derzeitige Vorgehen auch verhindert, dass
notwendige gesellschaftliche Debatten wirklich geführt werden. Der
bloße Zahlenstreit über das genaue Pensionsantrittsalter bleibt an
der Oberfläche und die strukturellen Weichen werden nicht gestellt.
Leider.
Auf eines sollten die Häuptlinge Faymann und Spindelegger aber nicht
setzen: Dass plötzlich von irgendwoher ein Druide kommt und mit
seinem Zaubertrank alle Probleme gelöst werden.

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