BMC setzt sich im Patentstreit mit Curative aktiv zur Wehr

Peking (ots/PRNewswire) - Am 24. Juni 2014 wurde BMC Medical Co., Ltd. (nachfolgend "BMC" genannt) eine Klageschrift zugestellt, die Curative Medical Technology (Suzhou) Inc. (nachfolgend "Curative" genannt) vor dem Schiedsgericht in Suzhou eingereicht hat. Curative beschuldigt BMC, gegen sein Patent mit der Nummer ZL200610080596.6 (betrifft einen schallabsorbierenden Mechanismus und ein Gerät zur positiven Druckbeatmung, das auf diesem Mechanismus beruht) verstoßen zu haben.

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Nach Erhalt der Klageschrift ergriff BMC gezielte Maßnahmen gegen das von Curative eingeleitete Verfahren und wandte sich im Zusammenhang mit dem Patentstreit an die YUHONG Intellectual Property Law Firm (nachfolgend "YUHONG" genannt). Im Anschluss an eine eingehende Untersuchung und Analyse gelangte YUHONG zu dem Schluss, dass die Wirksamkeit des Patents mit der Nr. ZL200610080596.6 juristisch betrachtet äußerst fraglich sei. Gemäß Artikel 47 des Patentgesetzes der Volksrepublik China wird "jedes für ungültig erklärte Patentrecht rückwirkend als nichtig betrachtet". Zum aktuellen Zeitpunkt hat der Chinesische Patentprüfungsausschuss BMCs Antrag auf Nichtigkeit bezüglich der Erteilung des Patents zugestimmt. In der Zwischenzeit hat BMC eine Reihe professioneller Patentanwälte damit beauftragt, sich mit dem Verfahren zu befassen und entsprechende Schritte einzuleiten, um die legitimen Rechte des Unternehmens zu wahren.

Als Chinas führender Anbieter von Schlaftherapie-Geräten und -Services für den Heimbereich hat sich BMC der Aufgabe verschrieben, einwandfreie Produktforschung und -entwicklung zu betreiben und fortwährend technologische Innovationen, Qualitätsverbesserungen und Kostensenkungen umzusetzen. Aktuell besitzt das Unternehmen zahlreiche unabhängig entwickelte gewerbliche Schutz- und Urheberrechte. Darüber hinaus hat es seine Produkte bereits in mehr als 80 Ländern der Welt verkauft. BMCs Ziel ist es, sich zum weltweit führenden Unternehmen für Schlaftherapie-Geräte und -Services zu entwickeln. Nähere Informationen zu BMC erhalten Sie auf http://www.bmc-medical.com.

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KONTAKT: Andrea Yu, BMC Medical Co., Ltd., +86-10-5166-3880

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