Kopf begrüßt Assoziierungsabkommen im georgischen Parlament

Eine wichtige historische Entscheidung für Georgien und die gesamte Region

Wien (PK) - Als eine wichtige und historische Entscheidung für die Zukunft Georgiens und der gesamten Region, aber auch für Europa bezeichnete heute Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen Georgien und der EU. Österreich habe den Annäherungsprozess vom Beginn an unterstützt, er, Kopf, werde sich dafür einsetzen, dass auch das österreichische Parlament so bald wie möglich den Vertrag ratifiziert.

Kopf hält sich derzeit in Georgien auf, wo er an der Sondersitzung des georgischen Parlaments anlässlich der Ratifizierung teilnimmt. Die Sitzung wird mit einer Rede des georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibashvili eröffnet, Kopf wurde eingeladen, im Anschluss daran neben EU-Kommissar Stefan Füle und den Außenministern von Bulgarien und Lettland, Kristian Vigenin und Edgars Rinkevics, einleitende Worte zu sprechen.

Der Zweite Nationalratspräsident nützte seinen Aufenthalt in dem Kaukasusstaat auch dazu, zahlreiche politische Kontakte auf parlamentarischer und Regierungsebene zu knüpfen. Unter anderem traf er mit Premierminister Irakli Garibashvili und Parlamentspräsident David Usupashvili zu einem Gespräch zusammen.

Annäherung liegt in beiderseitigem Interesse

Das Abkommen bietet den Menschen Georgiens eine neue Perspektive für Frieden, Unabhängigkeit und Wohlstand, zeigte sich Kopf vor den Anwesenden im georgischen Parlament überzeugt. Gleichzeitig stellte er fest, dass die Entscheidung des seit 1991 unabhängigen Staates, sich der EU anzunähern, einen langen Weg der Reformen im Justiz- und Wirtschaftssystem mit sich bringen werde.

Kopf wies auf die Wichtigkeit enger Kooperation der EU mit ihren östlichen Nachbarn hin, deren Stabilität betreffe ein eminentes Interesse der Union, sagte er. Dazu komme auch ein strategisches Interesse hinsichtlich verstärkter Energieimporte aus der Kaukasusregion.

Das nunmehr unterzeichnete Assoziierungsabkommen werde die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Georgiens mit der EU im Rahmen der Partnerschaft mit osteuropäischen Ländern signifikant vertiefen, so Kopf. Es schaffe zudem eine umfassende Freihandelszone, was Georgien den Zutritt zum europäischen Binnenmarkt ermögliche. Bereits jetzt stelle die EU einen wichtigen Wirtschaftspartner für Georgien dar, ein Drittel seine Handels laufe über die EU. Die Zusammenarbeit werde dazu beitragen, die aktuell schwierige Wirtschaftslage des Landes anzukurbeln und die nötigen Reformschritte in Angriff zu nehmen, um die entsprechenden Standards zu erreichen.

Der zweite Nationalratspräsident überbrachte in diesem Sinn die Glückwünsche des österreichischen Parlaments und der Regierung zur Unterzeichnung des Vertrags und setzte daran die Hoffnung für eine erfolgreiche gemeinsame europäische Zukunft. (Schluss) jan

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