atomstopp erwartet von neuem EU-Kommissionspräsidenten Impulse für europaweiten Atomausstieg

Knapp 1.000 Unterzeichner_innen für Brief an Jean-Claude Juncker

Linz (OTS) - "Wir gratulieren Jean-Claude Juncker zu seiner Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten und wünschen ihm für seine anspruchsvolle Tätigkeit viel Mut und Inspiration. Als neuer EU-Kommissionspräsident wird er gewiss mit vielen Anliegen konfrontiert werden, die allesamt hoffentlich dazu dienlich sind, in der Europäischen Union zukunftsfähige Werte umzusetzen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Wir gehen davon aus, dass Jean-Claude Juncker der Richtlinienkompetenz nach Artikel 17 Absatz 6 des EU-Vertrages eine bedeutsame Rolle zumisst: Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident legt die Leitlinien fest, nach denen die Kommissionsmitglieder ihre Aufgaben erfüllen. Wir - und knapp 1.000 Unterzeichner_innen eines entsprechend lautenden Briefes an den neuen EU-Kommissionspräsidenten - erwarten uns, dass im Zentrum dieser Leitlinien auch unmissverständlich dargelegt wird, wie die EU-Kommission gedenkt, zukünftig mit der Atomkraft zu verfahren.", so Egger und Schweiger weiter.

Knapp 1.000 Unterzeichner_innen erwarten sich von Jean-Claude Juncker, dass er jedweder weiteren Förderung der Atomkraft klare Schranken aufzeigt und keinesfalls mit öffentlichen Mitteln den Neubau oder die Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren unterstützen lässt, dass von jedem Betreiber von Atomkraftwerken eine umfassende Versicherung für alle denkbaren Schäden verlangt wird und dass der EURATOM-Vertrag in seiner derzeitigen atomenergiefördernden Rolle kritisch hinterfragt wird. Der EU-Sondervertrag für Kohle und Stahl ist nach seiner 50jährigen Laufzeit automatisch beendet worden. Bei der Förderung der Atomenergie über den EURATOM-Vertrag hingegen wurde es verabsäumt, ein logisches Ablaufdatum zu programmieren. Ein Missstand, der zu bedenklichen Urwüchsen geführt hat und endlich durch eine zukunftsfähige, realwirtschaftlich darstellbare Reglementierung korrigiert werden muss.

"Wir werden heute noch dem neuen EU-Kommissionspräsidenten per Express-Post unsere Erwartungen mitsamt den Unterschriften der knapp 1.000 Unterzeichner_innen übermitteln! Es liegt sehr viel Macht in den Händen des neuen EU-Kommissionspräsidenten und somit eine große Verantwortung für die Zukunft Europas: Wir hoffen, Jean-Claude Juncker wird den Erwartungen gerecht.", so Egger und Schweiger abschließend.

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Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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