Karmasin/Strasser/Huainigg: Behinderten Menschen Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern

Rechtssicherheit für den Wiederanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe geschaffen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Menschen mit Behinderung die Angst nehmen und Mut machen, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen: Auf dem Weg zu diesem Ziel konnten wir heute einen wichtigen Schritt setzen", zeigten sich Familienministerin Sophie Karmasin, ÖVP-Familiensprecher Georg Strasser und ÖVP-Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg erfreut über die anlässlich der Nationalratssitzung vorgenommenen Adaptierungen.

Unternehmen Menschen mit Behinderung einen Arbeitsversuch am offenen Arbeitsmarkt, der sich als nicht erfolgreich erweist, so bestand bisher eine gewisse Rechtsunsicherheit im Hinblick auf den weiteren Bestand eines Anspruchs auf erhöhte Familienbeihilfe. Mit dem im Nationalrat einstimmig gefassten Beschluss wird Rechtssicherheit geschaffen und Menschen mit Behinderungen die Sorge um den Verlust der erhöhten Familienbeihilfe bei Scheitern eines Arbeitsversuches genommen. Zusätzlich wird mit einem Antrag aus dem Sozialausschuss das Weiterbestehen des Anspruchs auf Waisenpension nach einem gescheiterten Arbeitsversuch gewährleistet.

"Man muss Menschen mit Behinderung einen aufrichtigen Ansporn geben können, sich ohne Furcht vor Verlust der erhöhten Familienbeihilfe im Falle des Scheiterns eines Arbeitsversuches in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Familienbeihilfe ist in vielen Fällen eine wichtige Stütze für die Betroffenen, daher ist es mir ein besonderes Anliegen, hier Klarheit in Form von Rechtssicherheit zu schaffen", betonte Karmasin.

"Artikel 27 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bekräftigt das Recht von Menschen mit höchstem Unterstützungsbedarf, ihren Lebensunterhalt am Arbeitsmarkt zu verdienen. Es ist unsere Aufgabe, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass dies ohne Hindernisse möglich ist. Dazu leisten wir mit dieser Gesetzesinitiative einen wichtigen Beitrag", kommentiert der ÖVP-Sprecher für Menschen mit Behinderung, Abg. Franz-Joseph Huainigg, den Beschluss.

"Damit helfen wir Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf und ermutigen sie, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen", sagt ÖVP-Familiensprecher Abg. Georg Strasser und weist darauf hin, dass "damit auch Organisationen, die mit Menschen mit Behinderungen arbeiten, ein Werkzeug in die Hand gegeben wird, um Menschen bei ihrem Eintritt in den Arbeitsmarkt bestmöglich zu unterstützen". (Schluss)

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