Nationalrat - Kirchgatterer: Rassismus und Diskriminierung erfordern gemeinsame Lösungen

EU-KommissarIn für Minderheiten, insbesondere Roma, gefordert

Wien (OTS/SK) - "Rassismus und Diskriminierung sind weltweite Phänomene, die gemeinsame Lösungen erfordern", bekräftigt SPÖ-Menschenrechtssprecher Franz Kirchgatterer heute, Donnerstag, im Nationalrat anlässlich der Debatte um die Bürgerinitiative betreffend den Kampf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie sowie gegen Homophobie. Besonders Roma seien in Europa von Rassismus und Diskriminierung betroffen. "Ich bekräftige daher meine Forderung nach einem EU-Kommissar bzw. einer EU-Kommissarin für Minderheiten, insbesondere für Roma", so Kirchgatterer. ****

Im Zusammenhang mit Rassismus und Diskriminierung sei außerdem der Kampf gegen Arbeitslosigkeit eine wichtige Maßnahme, denn: "Hohe Arbeitslosigkeit fördert Radikalisierung. Die heutige Bundesregierung nimmt Arbeitslosigkeit nicht in Kauf, im Gegenteil: Die obersten Ziele dieser Bundesregierung sind hohe Beschäftigung und die Ausbildungsgarantie für junge Menschen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Vermeidung von Rassismus und Diskriminierung", erklärte der SPÖ-Menschenrechtssprecher.

Mit Besorgnis nimmt Kirchgatterer die Zunahme rechtsextremer Aktivitäten in Österreich wahr. "Das ist eine Herausforderung für alle Demokratinnen und Demokraten. Die menschenrechtsbezogenen Bildungsmaßnahmen gilt es zu verstärken und auszubauen", so der SPÖ-Bereichssprecher. (Schluss) bj/rp

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