Blümel: Gebührenbremse gegen den SPÖ-Belastungswahn

Spindelegger setzt Maßnahmen zur ehrlichen Entlastung, während rot-regiertes Wien frech abkassiert – SPÖ-Konzept: Abgaben erhöhen, statt ordentlich wirtschaften – ÖVP: Echte Reformen für ehrliche Entlastungen

Wien, 7. Juli 2014 (ÖVP-PD) "Mit der Gebührenbremse setzt Finanzminister Michael Spindelegger ein deutliches Signal gegen den sozialistischen Belastungswahn", hält ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel fest. Mit der neuerlichen Aussetzung der Gebührenerhöhung hält der Bund die Kosten seit 2011 auf konstantem Niveau, die Österreicherinnen und Österreicher ersparen sich so 26 Millionen Euro. Blümel: "Die Abgabenbelastung in Österreich ist zu hoch, deshalb arbeiten Michael Spindelegger und die ÖVP für echte Reformen, die Spielräume für ehrliche Entlastungen schaffen." Während der Bund Maßnahmen setzt, die sofort spürbar sind und den Menschen etwas bringen, hämmern rot-regierte Städte wie Wien Jahr für Jahr munter auf der Gebührenorgel und üben sich im frechen Abkassieren. "Auf Bundesebene wird nach neuen Steuern gerufen, dort wo das nicht geht, werden von den Sozialisten die Gebühren einfach laufend erhöht. Das sozialistische Rezept ist mehr als durchschaubar und denkbar einfallslos. Einnahmen erhöhen, statt endlich ordentlich wirtschaften", so Blümel. Das zeigen Beispiele wie die letzte Parkgebührenerhöhung in Wien um satte 66 Prozent oder die Anhebung der Öffi-Ticketpreise auf 2,20 Euro. "Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs: Denn der Schuldenstand der
Gemeinde Wien liegt bei einem Rekordhoch von 4,64 Milliarden Euro, die Arbeitslosigkeit und die Ausgaben für Mindestsicherung und Sozialhilfen explodieren. Während die SPÖ dicke Körberlgelder einstreift, wird die Bevölkerung ausgepresst wie eine Zitrone", sagt Blümel, der abschließend klarstellt: "Was unser Land jetzt braucht, sind echte Reformen für ehrliche Entlastungen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Dafür stehen Michael Spindelegger und die Österreichische Volkspartei!" ****

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/gernot_bluemel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0001