Verfassungsreform - Stronach/Köfer/Prasch: "Hallo, ist da jemand?"

Team Stronach für Kärnten ortet bei der Kärntner Dreierkoalition Reformverweigerung

Klagenfurt (OTS) - Landesrat Gerhard Köfer und die Abgeordneten der Team Stronach-IG im Kärntner Landtag haben sich in den letzten Wochen sehr engagiert auf die Suche nach der Kärntner Regierungskoalition und der Verfassungs- und Demokratiereform begeben. Das Ergebnis war erschütternd: "Trotz verzweifelter Suche konnte nicht der geringste Ansatz für das versprochene Reformvorhaben gefunden werden. Dabei wurden auch sämtliche Tauchstationen, auf denen sich SP, VP und Grün normalerweise dauerhaft befinden, abgesucht." Köfer wertet das als klaren Beleg dafür, dass die Koalition null Interesse an den wichtigen Reformen für unser Land hat: "Bei der Demokratie- und Verfassungsreform herrscht seit April totaler Stillstand, das Thema fand sich auf keiner Tagesordnung einer Ausschusssitzung mehr. Ich empfehle der Koalition endlich aufzuwachen und die Wahlkampfversprechungen umzusetzen."

LAbg. Hartmut Prasch fügt hinzu, dass nur der erfolgreich ist, der umsetzt. "Und an diesem Umsetzungswillen, vor allem was die Abschaffung des Proporzes betrifft, hege ich große Zweifel. Es sind massiv Stimmen aus SPÖ und ÖVP zu hören, die die Proporzabschaffung total ablehnen." Köfer und Prasch versprechen, dass das Team Stronach weiter der Reform- und Umsetzungsmotor in Sachen Proporzabschaffung bleibt: "Für uns ist die Demokratie- und Verfassungsreform eine wirkliche Herzensangelegenheit und die Basis für die politische Weiterentwicklung unseres Landes. Wir haben als erste Partei ein umfassendes Konzept für die Reform eingebracht und werden unsere demokratischen Möglichkeiten weiter nutzen und anwenden, um bei dem Thema für den absolut notwendigen Druck zu sorgen. Ebenfalls werden wir die Koalition an ihre Bekenntnisse, beispielsweise, dass es heuer noch die notwendigen Beschlüsse für die Reform geben wird, erinnern!"

Abschließend appellieren Köfer und Prasch auch noch besonders an eine Koalitionspartei: "Die Grünen scheinen in ihrer Kuschelbeziehung mit der SPÖ schon erdrückt worden zu sein. Seit Monaten herrscht bei der ehemals so kritischen Öko-Partei in Sachen Demokratiereform totale Funkstille. Vielleicht können LR Holub und KO Lesjak, trotz ihrer Zuneigung zu dieser Koalition, die Sozialdemokraten einmal an ihre Versprechen erinnern."

Rückfragen & Kontakt:

Thomas-Martin FIAN
Tel.: 0650 8650564
mail: thomas.fian@teamstronach.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | KTS0001