Breitbandausbau bedarf nationalen Schulterschluss

FV Telekom: Breitbandförderung und begleitende Maßnahmen dienen der Zukunftssicherung des ländlichen Raums

Wien (OTS/PWK474) - Der Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) unterstützt das Ziel der Bundesregierung, einen vollflächigen Ausbau der Breitbandinfrastruktur voranzutreiben. "Gerade die österreichischen Telekommunikationsnetzbetreiber sind sich ihrer Verantwortung bewusst und haben in den vergangenen Jahren ihre Netze im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten weiterentwickelt", betont Fachverbandsobmann Günther Singer.

Der vollflächige Ausbau kann alleine mit wirtschaftlichen Mitteln nicht erzielt werden und bedarf einer finanziellen Förderung durch die öffentliche Hand. "Ohne Förderung laufen wir Gefahr, einzelne Regionen dauerhaft zu benachteiligen", gibt Singer zu bedenken und betont angesichts der derzeit bestehenden Unsicherheit: "Die Bundesregierung soll möglichst rasch Klarheit schaffen, wann welche Fördermittel bereitgestellt werden. Rasche Klarheit zu den Rahmenbedingungen erleichtert die weiteren Planungsprozesse." Der Zukunftssicherung des ländlichen Raums sollte dabei oberste Priorität eingeräumt werden.

Gleichzeitig können Bund, Länder und Gemeinden schon derzeit Ausbauvorhaben ohne zusätzliche Fördermittel unterstützen. "Oftmals stoßen Netzbetreiber in der Praxis im Ausbau auf Hürden, die eine Erschließung weitere Flächen behindern", appelliert Singer für einen Schulterschluss aller Gebietskörperschaften, dem Breitbandaus oberste Priorität einzuräumen. Derartige Maßnahmen wären unter anderem

  • beschleunigte Entscheidung bei Ansuchen zur Leitungsverlegung
  • kostenlose Nutzung von Liegenschaften und Gebäudeanlagen im Eigentum der öffentlichen Hand
  • kostenlose Mitverlegung von Leitungen und Leerverrohrungen bei bestehenden Grabungsarbeiten für Netzbetreiber
  • Einbeziehung von regionalen Netzbetreibern bei Grabungsvorhaben

Eine Anpassung auch der gesetzlichen Rahmenbedingungen kann kurzfristig zu einer Erhöhung der Rechtssicherheit und einer Beschleunigung der Entscheidungen führen, erkennt Singer auch einen Handlungsspielraum für den Gesetzgeber. (PM)

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Mag. Philipp Graf
Tel.: 05 90 900- 3173
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