Wiener Zeitung - Leitartikel von Reinhard Göweil: "Die Seele Europas"

Ausgabe vom 3. Juli 2014

Wien (OTS) - Die EU würde zwar den Fischfang im Mittelmeer detailliert regeln, hätte aber keine Antwort auf die Flüchtlingsdramen vor den Küsten. Italiens Regierungschef Matteo Renzi sparte in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament nicht mit kräftigen Vergleichen. Er sprach von der "Seele Europas", die neu gefunden werden müsse. Ein großes Wort, gelassen ausgesprochen.

Zuletzt habe die Öffnung Osteuropas ganz Europa eine Seele gegeben, sagte jüngst der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Das Ende des Regimes in Polen, der Fall des Eisernen Vorhangs an der österreichischen Grenze und der Fall der Berliner Mauer rührten Millionen Menschen und gaben Europa eine ungeheure Dynamik. Der Euro wurde beschlossen, die Union kümmerte sich um die nun freien Länder im Osten des Kontinents, nahm sie 2004 auf.

Die ab 2007 folgende Finanz- und Schuldenkrise zerstörte diese Seele, Europa wurde kleinmütig und ist es bis heute geblieben. Das Hemd ist wieder näher als der Rock, sogar grundsätzliche Errungenschaften wie der freie Personenverkehr werden unterminiert.

Dass sich Renzi nun dieses Themas annimmt, ist eine gute Sache. Als Regierungschef kann er diesen Geist bei seinen 27 Amtskollegen zu wecken versuchen, etwa bei den insgesamt menschenunwürdigen Asyl-Bestimmungen, die es auf EU-Ebene gibt.

Oder in Form eines selbstbewussten, eigenständigen Auftretens der EU in der Welt. Die Ukraine zeigt, dass die USA und Russland mit ihren jeweiligen Positionen Europa erneut teilen. Die Menschen verlangen wohl eine klare, eigene Linie der EU - auch, um stolz zu sein auf dieses Europa.

Die Debatte um die Seele Europas schafft die Möglichkeit, den um sich greifenden lähmenden Pragmatismus der Gegenwart zu überwinden und Europa wieder eine Zukunft zu geben. Dazu ist es allerdings notwendig, dass sich möglichst viele europäische Politiker dem Appell Renzis anschließen. Derzeit bestimmen Defizit-Regeln, Banken-Regulierungen und komplizierte Budget-

Kontrollen den europäischen Alltag. Das hat mit Seele nichts zu tun, es sind bloß bürokratische Verordnungen. Aus dieser bürokratischen Umklammerung muss sich Brüssel befreien. Eine Debatte über die Seele Europas hat das Zeug dazu, denn sie erlaubt Großzügigkeit.

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