Edlinger: FPÖ-Versuch, Fraktion der rechten Parteien im EU-Parlament zu installieren, schwer gescheitert

Bestätigung für mangelnde Durchsetzungs- und Glaubwürdigkeitskompetenz der Freiheitlichen

Wien (OTS/SK) - "Die von der FPÖ heftig forcierte und vom Delegationsleiter der Rechts-Partei im EU-Parlament, Harald Vilimsky, vollmundig angekündigte Allianz rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien zur Bildung einer Fraktion ist offensichtlich vorerst schwer gescheitert. Die FPÖ hat es nicht geschafft, genügend andere rechtsgerichtete Parteien ins gemeinsame Boot zu holen. Die innere Zerrissenheit dieser Gruppierungen und die mangelnde Durchsetzungs- und Glaubwürdigkeitskompetenz der FPÖ sind unter anderem Ursache dafür", stellte der Vizepräsident des Pensionistenverbandes Österreichs, Bundesminister a.D. Rudolf Edlinger, fest. ****

Damit bleibt die FPÖ im EU-Parlament weiterhin fraktionslos. Das bedeutet, dass die FPÖ nur zu einer eingeschränkten parlamentarischen Arbeit fähig ist. Die Partei werde also so wie bisher in Brüssel bzw. in Straßburg wenig bis nichts bewegen können, was sie ohnehin bislang nicht gerade ausgezeichnet hätte, so Edlinger weiter. Jede Stimme für die FPÖ bei der jüngsten EU-Wahl sei nicht zuletzt auch deshalb eine verlorene Stimme. Strache und Co. gehe es in Wirklichkeit aber ohnehin weniger um knochenharte, essentielle Arbeit innerhalb des EU-Parlaments, sondern vielmehr um Unruhestiften mit dem Hintergrund des Austritts Österreichs aus dem Euro und letztlich der europäischen Staatengemeinschaft, meinte Edlinger heute, Freitag.

"Das Scheitern der FPÖ bei der Bildung einer Rechtsfraktion weckt jedenfalls Erinnerungen an das Versagen dieser Partei im Rahmen ihrer Regierungsbeteiligung im Kabinett Schüssel", setzte Edlinger fort. "Auch nach der Nationalratswahl 1999 und der Bildung der Koalition mit der ÖVP im Jahr 2000 hat die FPÖ großspurig einen Aufbruch zu neuen Ufern und glorreiche Zeiten für Österreich angekündigt. Herausgekommen ist letztlich - so wie in Kärnten - ein einziges Desaster, für das die Bevölkerung noch heute die Zeche bezahlen muss. Groß reden und Nägel mit Köpfen machen sind eben verschiedene Schuhe, schloss Edlinger. (Schluss) mb

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