Wirtschaftsausschuss - Schieder: Parlamentssanierung auf den Weg gebracht

Parlamentssanierung steht für Ausbau der Demokratie in Österreich

Wien (OTS/SK) - "Die Sanierung unseres Parlaments wurde auf den Weg gebracht. Das freut mich", betont Andreas Schieder, SPÖ-Klubobmann, anlässlich des gestern, Mittwochabend, im Wirtschafsausschuss einstimmig beschlossenen Parlamentsgebäude-Sanierungsgesetzes, das im Juli zur endgültigen Verabschiedung ins Nationalrats-Plenum gelangen wird. "Die Parlamentssanierung bedeutet nicht einfach nur den Umbau eines Gebäudes, sondern steht auch symbolisch für den Ausbau der Demokratie und die Verbesserung der parlamentarischen Arbeit in Österreich. Der heutige Beschluss zeigt, welch hohen Stellenwert die Demokratie in Österreich hat und das freut mich als SPÖ-Klubobmann besonders", erklärt Schieder. ****

Das Gesetz schreibt die wesentlichen Eckpunkte der ab 2017 beginnenden Parlamentssanierung fest. Demnach sollen alle Schäden und Mängel behoben sowie der gesetzeskonforme Zustand des Gebäudes hergestellt werden, vor allem im Bereich des Brandschutzes. Umgesetzt werden können damit außerdem Verbesserungen im Betrieb, den Abläufen und der Nutzung des Gebäudes. (Schluss) rp

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