VP-Leeb: Unerfreuliche Entwicklung bei Sofiensälen für Steuerzahler

Was wurde aus der versprochenen öffentlichen kulturellen Nutzung?

Wien (OTS) - Vor ziemlich genau einem Jahr verlieh Landeshauptmann Michael Häupl Erwin Soravia das Goldene Verdienstzeichen des Landes Wien. Häupl bezeichnete in seiner Begrüßung das Ehrenzeichen "als ein Dankeschön der Stadt für die unternehmerischen Leistungen Soravias und dankte ihm auch für seine persönliche Freundschaft" (Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 10.06.2013). "Ich hoffe sehr, dass diese persönliche Freundschaft nun nicht durch die Causa Sofiensäle auf eine ernste Probe gestellt wird", so Gemeinderätin Isabella Leeb, Kultursprecherin der ÖVP Wien, in einer ersten Reaktion auf die mediale Berichterstattung rund um die öffentlichen Förderungen an die Soravia Gruppe im Zuge der Sanierung der Sofiensäle.

2010 stellte die "Freude am Wohnen Wohnbau GmbH" , ein Unternehmen der "ifa" und damit Teil der Soravia Gruppe, bei der Stadt Wien (MA 7-Kultur) einen Antrag auf Investitionskostenzuschuss in der Höhe von 2 Millionen Euro. Im Förderakt fand sich folgende Begründung. "Man ersuche um Förderung der denkmalpflegerischen Maßnahmen, denn es sei öffentliche Nutzung in Form von kulturellen Veranstaltungen angedacht." Eine öffentliche Nutzung in Form von kulturellen Veranstaltungen ist jedenfalls bis dato in den Sofiensälen nicht feststellbar und das werden wir uns nun sehr genau ansehen und gegebenenfalls auch die Rückgabe der 2 Millionen Euro (Kultur)Subvention an die Stadt verlangen, kommentiert Leeb, die für die Steuerzahler unerfreuliche Lage bei den Wiener Sofiensälen.

Da sich nun der zuständige Stadtrat Mailath-Pokorny medial (siehe aktuelle Ausgabe des Profil) nur mit einem -"dürren Statement" äußert, werden wir ihm im Rahmen einer schriftlichen Anfrage Gelegenheit geben, die offenen Fragen ausführlich zu beantworten. Immerhin hat die ÖVP 2010 im Kulturausschuss dem Förderakt nicht zugestimmt - erst die Zusicherung Mailaths und Soravias, die Sofiensäle würden auch einer öffentlichen Nutzung in Form von kulturellen Veranstaltungen zur Verfügung stehen, hat dann zu einer Zustimmung im Gemeinderat geführt.

"Ich denke, dass auch der Stadtrechnungshof großes Interesse an einer eingehenden Kontrolle der Subvention an die Soravia Gruppe zeigen wird und werde deshalb in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag auf Einschaltung des Stadtrechnungshofes stellen", so Leeb abschließend.

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