FPÖ-Deimek zu Pipeline-Explosion: "Ukraine als Transitland untragbar!"

Reinhold Mitterlehner muss sich verstärkt für South Stream einsetzen

Wien (OTS) - "Der mutmaßliche Anschlag auf eine ukrainische Pipeline belegt, dass die Ukraine zu einem untragbaren Transitland für Gasimporte wurde. Die Lösung bietet das Pipeline-Projekt South Stream. Ich erwarte von Minister Reinhold Mitterlehner, dass er die OMV entsprechend unterstützt und sich massiv für das Projekt stark macht", fordert der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek, der seine Partei auch im Energiebeirat und Energielenkungsbeirat des Wirtschaftsministeriums vertritt.

Die Explosion der Erdgaspipeline Urengoi-Pomary-Uschhorod disqualifiziere die Ukraine als Transitland. "Sollte sich der Vorfall trotz aller Vermutungen als technisches Gebrechen herausstellen, wäre das ebenfalls ein Ausschlussgrund. Mittelfristig muss Europas Energieversorgung vom Krisenherd Ukraine entflochten werden", fordert Deimek. Das Pipelineprojekt South Stream müsse verwirklicht werden.

"Wir sind nicht die Knechte Brüssels oder Herrn Oettingers. Ich erwarte mir eine konsequente Haltung Mitterlehners für das Projekt und Unterstützung des Anliegens der OMV", wünscht sich Deimek mehr Standfestigkeit. Es könne nicht angehen, dass Europa die Gasrechnung der Ukraine bezahlt und gleichzeitig die Interessen der Mitgliedsländer und ihrer Bürger torpediert werden. "Diese Hilfszahlungen an die Ukraine sind nicht demokratisch legitimiert. Während bei der eigenen Bevölkerung der Rotstift angesetzt wird und die Arbeitslosigkeit grassiert, zückt die EU das Scheckbuch gegenüber Kiew. Wessen Interessen vertreten diese Herren", hinterfragt Deimek.

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