Nationalrat - Kucharowits: Wiedereinführung der ÖH-Direktwahl großer Erfolg

Geheimes Wahlrecht muss trotz Briefwahl gewahrt bleiben

Wien (OTS/SK) - Katharina Kucharowits, SPÖ-Sprecherin für Kinder und Jugend, zeigte sich heute, Donnerstag, im Nationalrat erfreut über die Verbesserungen für Studierende im Zuge der Reform des HochschülerInnenschafts-Gesetzes (HSG). "Dass wir heute die Direktwahl wieder einführen, halte ich für demokratiepolitisch genial. Damit gehört ein weiteres Vermächtnis von Schwarz-Blau der Vergangenheit an." Kucharowits gratuliert insbesondere dem VSStÖ für seine Hartnäckigkeit bei dieser Forderung. "Dieses Gesetzespaket hat Vorbildwirkung, denn es wurde von den VertreterInnen von Studierenden maßgeblich mitbestimmt". ****

Positiv ist laut Kucharowits, dass es nun allen Studierenden obliegt, ihre VertreterInnen direkt und unmittelbar zu wählen. Nun wissen Studierende "wem sie in der ÖH-Bundesvertretung ihre Stimme geben", unabhängig von der Hochschule, an der sie studieren.

Darüber hob hebt Kucharowits hervor, dass die Novelle eine einheitliche Regelung für ordentliche und außerordentliche Studierende mit sich bringt. "Unabhängig vom Status der StudentInnen, aber auch unabhängig von ihrer Herkunft können diese jetzt von ihrem Wahlrecht aktiv und passiv Gebrauch machen."

Dass alle Studierenden, sowohl an privaten und öffentlichen Universitäten als auch Fachhochschulen ihre VertreterInnen wählen dürfen, ist für Kucharowits "ein wesentliches Recht", darüber hinaus erweitere es den Kreis der Wahlberechtigten maßgeblich.

Gegenüber der Briefwahl, die eingeführt wird, zeige sich Kucharowits skeptisch. "Ohne Zweifel vereinfacht die Briefwahl das Wahlprozedere für viele Studierende. Allerdings birgt sie die Gefahr, das Wahlgeheimnis auszuhöhlen. Wir werden besonderes Augenmerk darauf legen, dass dieses in Zukunft gewahrt bleibt", kündigte Kucharowits an. (Schluss) kg

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