Nationalrat - Kucharowits: Wiedereinführung der ÖH-Direktwahl großer Erfolg

Utl.: Geheimes Wahlrecht muss trotz Briefwahl gewahrt bleiben =

Wien (OTS/SK) - Katharina Kucharowits, SPÖ-Sprecherin für Kinder und
Jugend, zeigte sich heute, Donnerstag, im Nationalrat erfreut über
die Verbesserungen für Studierende im Zuge der Reform des
HochschülerInnenschafts-Gesetzes (HSG). "Dass wir heute die
Direktwahl wieder einführen, halte ich für demokratiepolitisch
genial. Damit gehört ein weiteres Vermächtnis von Schwarz-Blau der
Vergangenheit an." Kucharowits gratuliert insbesondere dem VSStÖ für
seine Hartnäckigkeit bei dieser Forderung. "Dieses Gesetzespaket hat
Vorbildwirkung, denn es wurde von den VertreterInnen von Studierenden
maßgeblich mitbestimmt". ****

Positiv ist laut Kucharowits, dass es nun allen Studierenden obliegt,
ihre VertreterInnen direkt und unmittelbar zu wählen. Nun wissen
Studierende "wem sie in der ÖH-Bundesvertretung ihre Stimme geben",
unabhängig von der Hochschule, an der sie studieren.

Darüber hob hebt Kucharowits hervor, dass die Novelle eine
einheitliche Regelung für ordentliche und außerordentliche
Studierende mit sich bringt. "Unabhängig vom Status der StudentInnen,
aber auch unabhängig von ihrer Herkunft können diese jetzt von ihrem
Wahlrecht aktiv und passiv Gebrauch machen."

Dass alle Studierenden, sowohl an privaten und öffentlichen
Universitäten als auch Fachhochschulen ihre VertreterInnen wählen
dürfen, ist für Kucharowits "ein wesentliches Recht", darüber hinaus
erweitere es den Kreis der Wahlberechtigten maßgeblich.

Gegenüber der Briefwahl, die eingeführt wird, zeige sich Kucharowits
skeptisch. "Ohne Zweifel vereinfacht die Briefwahl das Wahlprozedere
für viele Studierende. Allerdings birgt sie die Gefahr, das
Wahlgeheimnis auszuhöhlen. Wir werden besonderes Augenmerk darauf
legen, dass dieses in Zukunft gewahrt bleibt", kündigte Kucharowits
an. (Schluss) kg

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