Nationalrat - Mayer: ÖH-Gesetz als Schule der Demokratie

Beispielhaftes Zustandekommen des HochschülerInnenschafts-Gesetzes

Wien (OTS/SK) - "Bedenken wir, dass einige Studierendenvertreterinnen und -vertreter von heute die Abgeordneten von morgen sein könnten, können wir nichts Besseres tun, als diesen ein gutes, demokratisches Handwerk mitzugeben, damit sie daraus lernen und sich einarbeiten können", betonte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Elmar Mayer heute, Donnerstag, im Nationalrat anlässlich der Beschlussfassung des neuen ÖH-Wahlrechts. Das neue ÖH-Gesetz leiste als "Schule der Demokratie" einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur in Österreich. ****

Gerade Aspekte wie die Direktwahl oder auch die Ausweitung der Wahlmöglichkeiten seien zentrale Bausteine, um "junge Menschen dazu zu motivieren, sich zu beteiligen und sich in der Demokratie einzubringen", zeigte sich Mayer überzeugt.

"Das neue HochschülerInnenschafts-Gesetz ist außerdem ein Beispiel dafür, wie man mit den Beteiligten zu einem sinnvollen, gut getragenen und demokratischen Gesetz kommen kann. Ich möchte allen Beteiligten zur Art und Weise, wie das Gesetz zustande gekommen ist, herzlich gratulieren", betonte der SPÖ-Abgeordnete.

"Vor zehn Jahren hat die HochschülerInnenschaft Protestaktionen und Unterschriftenaktionen gegen das damals neue ÖH-Gesetz gestartet. Diesmal hat der Wissenschaftsminister den Begutachtungsentwurf gemeinsam mit dem ÖH-Vorsitzteam in einer Pressekonferenz präsentiert", strich Mayer den Unterschied zwischen dem 2004 auf Initiativantrag der ÖVP- und FPÖ-Abgeordneten beschlossenen und dem aktuellen ÖH-Gesetz hervor. (Schluss) rp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0009