Nationalrat - ÖH-Direktwahl: Cap begrüßt Beschluss als "wichtig im Sinne der Demokratie"

Wien (OTS/SK) - Von einem "positiven Tag für die Studierenden und die Hochschülerschaft" sprach SPÖ-Nationalratsabgeordneter Josef Cap im Zusammenhang mit der heute, Donnerstag, anstehenden Beschlussfassung des neuen ÖH-Gesetzes, das u.a. die Direktwahl bei den ÖH-Wahlen wieder einführt. Damit bestätige sich auch die jahrelange Kritik der SPÖ an der Abschaffung der Direktwahl durch die damalige Regierung Schüssel. Der heutige Schritt sei "im Sinne der Demokratie wichtig", sagte Cap im Nationalrat. ****

Das heute zu beschließende Gesetz bringe im Gegensatz zum alten Wahlrecht auch Verbesserungen hinsichtlich des passiven Wahlrechts und der Einbindung der Privatunis. Eine "Notlösung" ist für den SPÖ-Abgeordneten die in der Novelle enthaltene Briefwahl, hier müsse man sehen, wie diese funktioniert. Ziel dabei sei, die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen zu heben. Wichtig ist für Cap auch, dass die Pflichtmitgliedschaft beibehalten wurde; diese sei angesichts des breiten Serviceangebots der ÖH auch berechtigt. (Schluss) mb/ah

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