Schittenhelm: Heinisch-Hosek blockiert Geld für Familien

Wien, 12. Juni 2014 (ÖVP-PD) "Wir sind sehr enttäuscht, dass durch die Blockade der SPÖ nun das Geld für den dringend benötigten Ausbau der Kinderbetreuungsplätze nicht abgeholt werden kann", bedauert Abg. z.NR Bgm. Dorothea Schittenhelm, Bundesleiterin der ÖVP Frauen, das gestrige Ergebnis im Ministerrat. "Hier wird offensichtlich auf dem Rücken der Familien parteipolitisch motivierte Blockade von Seiten der SPÖ betrieben." ****

Leitragende sind am Ende die Eltern, die wiederum auf eine umfassende Betreuung warten müssen. "Mir ist unverständlich, dass sich gerade die Frauenministerin im Ministerrat gegen die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen ausgesprochen hat", so Schittenhelm. Daher sichern die ÖVP Frauen Familienministerin Sophie Karmasin ihre vollste Unterstützung bei der Forderung nach neuen Betreuungsplätzen zu. "Eine möglichst rasche Umsetzung ist hier nun gefragt. Ohne die 15a-Vereinbarung können die Länder das Geld nicht abholen. Zeit spielt hier eine erhebliche Rolle und wir dürfen die Eltern nicht aus parteitaktischen Gründen im Stich lassen", so Schittenhelm.

Karmasin kämpft für eine gesetzliche Regelung noch vor dem Sommer und hat bereits nächste Woche zu einer neuen Verhandlungsrunde eingeladen. "Unsere Familienministerin setzt sich hier für eine wichtige Maßnahme in der Unterstützung der österreichischen Familien ein. Die ÖVP Frauen stehen dabei natürlich zu hundert Prozent hinter ihr", so Schittenhelm abschließend.

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