Kogler zu ORF-Pressestunde: Und täglich grüßt das Rote Murmeltier

Kogler zu ORF-Pressestunde: Und täglich grüßt das Rote Murmeltier

Wien (OTS) - Der Vizechef der Grünen, Werner Kogler, fühlt sich bei Minister Ostermayers Auftritt in der ORF-Pressestunde an den Hollywood-Film "Und täglich grüßt das Murmeltier" erinnert: "Der SPÖ-Minister wiederholt die Aussagen, die in seiner Partei seit Tagen vom Kanzler abwärts heruntergebetet werden. Ständiges Wiederholen erhöht die Glaubwürdigkeit aber nicht. Wenn Ostermayer neuerlich bekräftigt, dass eine Steuerreform schon 2015 und vielleicht sogar rückwirkend kommt, ändert das nichts daran, dass Rot und Schwarz erst kürzlich gemeinsam im Parlament beschlossen haben, in Sachen Steuerreform vor 2016 genau gar nichts zu machen."

Tatsache bleibt für den Grünen Finanzsprecher - "Wenn Österreich zum Standard der OECD-Länder aufschließen will, was die Steuerbelastung betrifft, müssen die Steuern und Abgaben auf Arbeit rasch runter und im Gegenzug Millionen-Erbschaften besteuert werden."

Für enttäuschend hält Kogler Ostermayers erneutes Bremsen beim Hypo-U-Ausschuss. "Wenn Ostermayer meint, dass der Zeitraum vor 2007 auch beleuchtet werden müsste, empfehle ich ihm, den von der Opposition beantragten Untersuchungsgegenstand sinnerfassend zu lesen: Das erste große Kapital umfasst nämlich den Zeitraum 2000 bis 2007."
Zudem haben die von Ostermayer ins Treffen geführten Strafverfahren -die im übrigen nur einen kleinen Zeitraum vor 2009 betreffen - nichts mit der Klärung der politischen Verantwortung insgesamt zu tun.

Rückfragen & Kontakt:

Grüner Klub im Parlament
Tel.: +43-1 40110-6697
presse@gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FMB0001