Hakel: Kulturminister Ostermayer steht für Transparenz und Aufklärung

SPÖ-Kultursprecherin plädiert für Diskussion zu den Aufgaben der Holding

Wien (OTS/SK) - Kulturminister Josef Ostermayer steht für Transparenz und Aufklärung. Das stellte SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest. "Die Vorwürfe der Oppositionsparteien halte ich für unangebracht. Kulturminister Ostermayer stand in der Causa Burgtheater dem Kulturausschuss bereits kurz nachdem er die Zuständigkeit übernommen hatte, ausführlich Rede und Antwort. Auch die Anfragen der Oppositionsparteien wurden ausführlich beantwortet. Von einer Mauer des Schweigens oder der Missachtung der Kontrollrechte des Parlaments kann keine Rede sein", so Hakel. Die Aufgaben der Holding könnten und müssten selbstverständlich diskutiert werden. "Ich wäre dafür, die Holding entweder zu stärken, damit sie ihre Kontrollfunktion besser wahrnehmen kann, oder eine Wiedereingliederung ins Ministerium zu überlegen - darüber muss man eine offene Diskussion führen", so Hakel. ****

Die SPÖ-Kultursprecherin verwies auch darauf, dass durch das rasche und bestimmte Eingreifen Ostermayers Ruhe ins Burgtheater eingekehrt ist und der Fokus nun auf die Zukunft gerichtet werden könne. Gerade was das Anfragerecht des Parlaments betreffe, gingen die Vorwürfe der Opposition ins Leere, erläuterte die SPÖ-Kultursprecherin. "Kulturminister Ostermayer weist in den Anfragebeantwortungen ausführlich darauf hin, dass viele Fragen nicht dem Interpellationsrecht unterliegen, er sie jedoch unabhängig von der bestehenden Rechtslage dennoch bestmöglich beantwortet", führte Hakel aus. Nicht nachvollziehen kann die SPÖ-Kultursprecherin auch den Vorwurf, dass der Kulturminister ungefragt ein zu viel an Information in den Anfragebeantwortungen preisgegeben habe. "Der Opposition kann man es offenbar nicht recht machen. Der Kulturminister hat auch Fragen beantwortet, die streng genommen nicht dem Interpellationsrecht unterliegen. Dass ihm das nun in seltsamer Eintracht von Blau-Pink-Grün zum Vorwurf gemacht wird, halte ich doch für einigermaßen seltsam."

Nur in Einzelfällen habe der Minister vor dem Hintergrund laufender Verfahren um Verständnis gebeten, dass zum gegebenen Zeitpunkt keine näheren Auskünfte gegeben werden können. "Kulturminister Ostermayer hat seinen Willen zu Transparenz auch dadurch dokumentiert, dass er den Oppositionsparteien über die geltende Rechtslage hinaus Auskunft erteilt hat. Es ist jedoch auch Aufgabe des Ministers, finanziellen Schaden von den Bundestheatern fernzuhalten. Dafür hätte ich mir von einer verantwortungsvollen Opposition auch Verständnis erwartet", so Hakel abschließend. (Schluss) mb/sas/mp

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