NEOS: Weiterentwicklung des Online-Vorwahlsystems und Aussetzen der Online-Vorwahlen in Vorarlberg

NEOS baut Online-Vorwahlsystem um und schließt Sicherheitslücken

Wien (OTS) - "Wir sind Vorreiter im Bereich Bürgerbeteiligung und wir sind Vorreiter im Bereich Digitale Demokratie. Offene Parteistrukturen und die Wahl der Spitzenkandidat_innen mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stellen ein Novum in Österreich dar. Unser Online-Vorwahlsystem ist ein wichtiger Teil unseres Politikverständnisses", stellt NEOS-Parteivorsitzender Matthias Strolz im Rahmen einer Pressekonferenz fest.

"Nach den beiden bundesweit durchgeführten Vorwahlen haben wir uns dazu entschlossen, das System jetzt weiterzuentwickeln und Schwächen, die identifiziert wurden, zu beheben. Transparenz, Glaubwürdigkeit und Bürgerbeteiligung zählen zu unseren Kernwerten - deshalb wenden wir uns auch an die Öffentlichkeit", betont Matthias Strolz. Konkret wurden Informationen bekannt, wonach bei den Online-Vorwahlen für die EU-Liste Benutzer_innen mittels gefälschter Identitäten registriert wurden. Die Registrierung erfolgte mittels gefälschter E-Mail-Adressen, eigens dafür beschaffter Wertkartenhandys und dafür organisierter Zahlungsmittel. 44 von 1.788 registrierten Personen sind gemäß einer vom Vorstand sofort nach Bekanntwerden der Gerüchte beauftragten Untersuchung als gefälscht zu bewerten. In allen Simulationen zeigt sich, dass diese 44 Fälle keine Auswirkungen auf das Endergebnis der Listenreihung haben. Dazu kommt, dass das Ergebnis der Listenreihung durch das Votum des Vorstands und der Mitglieder sehr robust ist. Nachdem das Wahlsystem von der Registrierung komplett getrennt ist, kann NEOS nicht nachvollziehen, wie mit den falschen Identitäten abgestimmt wurde - das Wahlgeheimnis ist in jedem Fall gewahrt.

"Wir haben sofort nach Bekanntwerden der Gerüchte vor knapp zwei Wochen gemeinsam mit externen Beratern Untersuchungen eingeleitet. Sofort nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse haben wir die zuständigen Gremien des Vorstandes und des Erweiterten Vorstandes damit befasst und unmittelbar beschlossen, mit den vorliegenden Informationen sofort an die Öffentlichkeit zu gehen", führt NEOS-Vorstandsmitglied Michael Schuster aus. "Auch wenn das Endergebnis der Listenerstellung sich dadurch nicht verändert hat, nehmen wir diese Vorkommnisse ernst und handeln entsprechend. Aufrichtigkeit und Transparenz sind Kernwerte von NEOS", so Michael Schuster.

NEOS kündigt an, die anstehenden Online-Vorwahlen in Vorarlberg auszusetzen und bis zur nächsten bundesweiten Mitgliederversammlung im Juli ein neues Vorwahlsystem auszuarbeiten. "Das Vorwahlsystem wird jedenfalls erhalten bleiben. Partizipation und offene Parteistrukturen gerade bei der Listenerstellung sind uns wichtig", betont Matthias Strolz. Und weiter: "Wir verstehen uns als Pioniere auf dem Gebiet und sind überzeugt davon, dass die Digitalisierung auch in diesem Bereich fortschreiten wird. Unser Ziel ist die breite Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Haben wir den Mut, diese Reise entschlossen anzutreten und Unzulänglichkeiten, die wir unterwegs feststellen, offen und ehrlich einzubekennen und auf dieser Reise zu mehr Partizipation zu lernen", schließt Strolz.

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