TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Dienstag, 27. Mai 2014, von Michael Sprenger: "Zufrieden auf niedrigem Niveau"

Innsbruck (OTS) - Die SPÖ wird nach ihrem schwachen EU-Wahlergebnis rasch den Übergang zur Tagesordnung finden. Damit braucht die Partei einmal mehr jene Fragen nicht zu beantworten, die sie schon seit Jahren stellen müsste.

Es gibt kein Köpferollen, keine Schuldzuweisungen, kein Abputzen." So kommentierte Werner Faymann vor fünf Jahren das damals bundesweit schlechteste Wahlergebnis für die SPÖ. Es war der Tag nach dem 7. Juni 2009. Die Sozialdemokraten verloren 9,5 Prozentpunkte. Die Partei wirkte nach den EU-Wahlen vor fünf Jahren zwar angeschlagen, Kritik keimte auf, doch Faymann verstand es, rasch zur Normalität zurückzukehren. Normalität heißt für Faymann verwalten, nicht gestalten, heißt Regierungsarbeit, die durch keine inhaltliche oder gar programmatische Diskussion gestört werden darf.
Insofern entspricht es der inneren Logik der SPÖ, nach diesem EU-Wahlergebnis vom Sonntag rasch zur Tagesordnung überzugehen. Immerhin konnte man das Niveau des historisch schlechtesten Ergebnisses - mit einem kleinen Plus - halten. Also kein Grund, traurig zu sein, wie es Infrastrukturministerin Doris Bures sagte. Vor fünf Jahren schickte die SPÖ mit Hannes Swoboda einen überzeugten Europäer und ausgewiesenen und eigenständigen Sachpolitiker, wenn auch keinen Charismatiker, als Spitzenkandidaten ins Rennen. Dieses Mal entschied sich die Partei - aus Mangel an Alternativen? - für einen telegenen, aber konturlosen Quereinsteiger, der von der Partei an der kurzen Leine gehalten worden ist. Vor fünf Jahren sahnte bei der EU-Wahl der frühere SPÖ-Spitzenkandidat Hans-Peter Martin mit seiner Liste groß ab, dieses Mal traten er und seine Liste nicht mehr an. Auf dem Markt wären also (inklusive der Wähler des nicht mehr wahrnehmbaren BZÖ) 20 Prozent der Wählerstimmen vom 7. Juni 2009 zu haben gewesen.
Dies alles müsste eine Kanzlerpartei - um es vorsichtig auszudrücken - zum Nachdenken zwingen. Doch wie schon nach den Verlusten bei der Nationalratswahl wird es zu keiner programmatischen Debatte in der SPÖ kommen. Das hat einen großen Vorteil. So brauchen sich die Genossen nicht die Frage stellen, warum die SPÖ bei den Jungwählern so unattraktiv geworden ist, dann braucht sich die Partei nicht über die fehlende Mobilisierungskraft den Kopf zerbrechen. So kann man sich weiter auf die Pensionisten und die Kernwähler konzentrieren, kann mit plakativen Ansagen das Auslangen finden, muss sich nicht mit den Herausforderungen der Zeit quälen, die allesamt neuer sozialdemokratischer Antworten bedürfen. Kurzum. Die SPÖ kann so bis zu den nächsten Wahlgängen durchtauchen.

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