Neues Volksblatt: "Rechte Gefahr" von Manfred MAURER

Ausgabe vom 27. Mai 2014

Linz (OTS) - Europa hat - aufgrund seiner Geschichte - ein besonderes Sensorium für rechtsextreme Tendenzen. Sowohl die EU-Wahlen als auch die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine haben jedoch gezeigt, dass diese Sensibilität zum einen übertrieben, zum anderen instrumentalisiert werden kann. Nicht nur Putin, auch Europas Linke wurden nicht müde, vor den Faschisten in Kiew zu warnen. Am Sonntag kamen die Rechtsextremisten auf gerade zweieinhalb Prozent ...
Bei der EU-Wahl ein ähnliches Bild: Im neuen Europaparlament werden nicht einmal zehn Prozent der Abgeordneten als weit rechts stehend einzustufen sein, und davon sind nicht alle "rechtsextrem".
Dass Frankreich mit der Front National ebenso ein Problem hat wie Großbritannien mit der UKIP, lässt sich nicht bestreiten. Doch Europa insgesamt ist weit davon entfernt, einer "rechten Gefahr" ins Auge blicken zu müssen. Im Europaparlament werden sich diese Splittergruppen schnell selbst entzaubern, weil sie mit ihren nationalen Scheuklappen unfähig zum Bündeln von Kräften sind. Selbst wenn formal eine Rechtsaußen-Fraktion zustande kommt, wird diese ein heterogener Haufen von nationalistischen Eigenbrötlern sein.
Diese Populisten werden zwar noch für die eine oder andere Erregung sorgen, aber ihr Einfluss auf die Zukunft Europas entspricht sicher nicht dem Übermaß an Aufmerksamkeit, die ihnen Medien und politische Gegner zuteil werden lassen.

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