Nationalrat - Weninger: Vorwurf der mangelnden Einsatzbereitschaft des Bundesheeres ist falsch

Gemeinsame Überwindung veralteter Heerstrukturen ist notwendig

Wien (OTS/SK) - "Zur jetzigen Stunde sind tausende Soldatinnen und Soldaten in Serbien und Bosnien-Herzegovina im Einsatz, leisten Katastrophenhilfe und befreien Menschen", betont SPÖ-Abgeordneter Hannes Weninger. Dem Heer mangelnde Einsatzbereitschaft vorzuwerfen sei deswegen falsch. So reagierte Weninger auf die Dringliche Anfrage betreffend der mangelnden Einsatzbereitschaft des Bundesheeres auf Grund von Einsparungen heute im Nationalrat.****

Veraltete Strukturen zwanghaft aufrecht zu erhalten, bedeute, dass dem Bundesheer bei den zentralen Aufgaben Geld fehlen wird, führte Weninger weiter aus. "Wenn wir nicht bereit sind diese Strukturen gemeinsam zu überwinden, werden wir in eine Falle laufen", so der SPÖ-Abgeordnete. Das auf zirka 55 000 Mann reduzierte Heer werde angepasst an die gemeinsam beschlossene Sicherheitsdoktrin. Neben der Verteidigung des österreichischen Staates gehören vor allem Katastrophendienst im In- und Ausland zu den Aufgaben des Heeres.

Die Aussagen der Oppositionsparteien bringt Weninger mit Heeresreformer Clausewitz in Verbindung. Dieser bezeichnete Entscheidungen von Feldherrn, die oft unter Zeitdruck und auf Basis mangelnder Informationen getroffen wurden als "Nebel des Krieges". "Ich glaube in diese Kategorie kann man die meisten Wortmeldungen der OppositionsrednerInnen einordnen", sagte der SPÖ-Abgeordnete. "Betroffen" ist Weninger jedoch von der Aussage des FPÖ-Abgordneten Kunasek. Dieser nehme das Leid der UkrainerInnen her, um den ÖsterreicherInnen vor einer kriegerischen Auseinandersetzung Angst zu machen. "Wir sind in einer europäischen Sicherheitsstruktur. Unsere Nachbarstaaten sind nicht nur Mitglied der EU sondern auch Mitglied der NATO", betont Weninger. Angst vor russichen Truppen brauche niemand zu haben. (schluss) bm/eg

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