Schönegger: Bundesheer und Bundesminister haben in der ÖVP zuverlässigen Partner

ÖVP-Wehrsprecher zur Dringlichen Anfrage

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Lage des Österreichischen Bundesheeres und seiner Finanzierung ist ernst, und damit auch die Lage der Sicherheit unseres Landes. Die Erfüllung der verfassungsgemäßen Aufgaben des Bundesheeres wird nur durch den Einsatz der Bundesheer-Angehörigen gewährleistet. Unsere Soldaten leisten großartige Arbeit - vor allem bei Hilfseinsätzen im Inland und im Ausland, und ihnen ist dafür zu danken, sagte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger heute, Dienstag, im Rahmen der Debatte über die Dringliche Anfrage im Plenum des Nationalrates.

Verteidigungsminister Klug habe von seinem Vorgänger Norbert Darabos eine "gewaltige Baustelle übernehmen müssen - Bundesheer und Soldaten tragen schwer an dieser Hinterlassenschaft", fuhr Schönegger fort. "Darabos war der Totengräber des Bundesheeres, Klug muss sich nun als Intensivmediziner betätigen." Es sei klar, dass auch das Bundesheer seinen Beitrag zur Konsolidierung des Staatshaushaltes leisten muss und in der Vergangenheit auch schon geleistet hat. "Aber in unsicheren Zeiten muss man mit dem Sparstift vorsichtig umgehen und die richtigen Prioritäten setzen." So gelte es etwa, den Ausrüstungsstandard zu gewährleisten, so der ÖVP-Wehrsprecher.

"Das österreichische Bundesheer - ein Mischsystem aus Kader, Wehrpflichtigen und Miliz - ist an seiner strukturellen Untergrenze angelangt. Nun müssen wir gemeinsam die richtigen Prioritäten finden, um dem Heer die Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Verpflichtungen auch garantieren zu können", sagte Schönegger. Das Abbauen von Kapazitäten in Truppe und Ausrüstung sei in diesem Zusammenhang bedenklich. "Wir sehen immer wieder, wie schnell sich internationale Bedrohungsszenarien ändern können. Dafür braucht unser Heer Kapazitäten."

Das österreichische Bundesheer und Bundesminister Klug haben in der ÖVP einen zuverlässigen Partner. "Schauen wir uns die Kapazitäten und Prioritäten gemeinsam an - zum Wohl des österreichischen Bundesheeres und der Sicherheit unseres Landes", schloss der ÖVP-Wehrsprecher. (Schluss)

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