Blümel: Reflexartiges Polizei-Bashing unerträglich

Extremistische Gewaltausbrüche und polizeifeindliche Haltung immer bedenklicher – Polizei verdient Dank und Respekt für ihre Arbeit im Dienste der Sicherheit – Rechts und Links müssen sich von Extremismus distanzieren

Wien, 19. Mai 2014 (ÖVP-PD) "Die Polizistinnen und Polizisten in Österreich leisten tagtäglich großartige Arbeit und riskieren dabei immer wieder ihre persönliche Sicherheit. Das reflexartige Polizei-Bashing von links ist unerträglich", betont ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel: "Gewalt und Extremismus sind abzulehnen – und zwar vollkommen gleichgültig von welcher Seite. Wenn die Polizei einschreitet, dann nicht ohne Grund und ohne Veranlassung. Die Beamten der Polizei für die organisierten Gewaltexzesse von Chaoten verantwortlich zu machen, ist respektlos und unverantwortlich", hält Gernot Blümel fest. Daher seien alle Seiten aufgerufen, solche Einsätze gar nicht erst notwendig zu machen. "Die neuen Vorschläge der Grünen zur Brandmarkung von Polizisten, um diese noch leichter Zielscheibe persönlicher Vernaderung zu machen, gehen in die vollkommen falsche Richtung",
so Blümel: "Keine Polizistin und kein Polizist sucht sich diese Einsätze aus, sondern diese sind aufgrund gewaltbereiter Demonstranten notwendig." Daher sei der Vorschlag der Innenministerin, solche Einsätze und Demonstrationen künftig aufzuzeichnen, absolut richtig und begrüßenswert. Damit sei eine objektive Beurteilung leichter möglich und reflexartiges Beschimpfen der Polizei könne so leichter widerlegt und unterbunden werden. "Selbstverständlich ist es immer notwendig und richtig, jeden einzelnen Vorwurf bei einem Polizeieinsatz zu überprüfen. Jedoch ohne Vorverurteilung und mutwilliges Anpatzen!", stellt Blümel klar. ****

Gerade die grünen und linken Demonstrationsfans erinnert der Generalsekretär an die Ausschreitungen rund um den WKR-Ball. Die Grünen, die immer und überall sofort "Skandal" schreien, haben damals mit dem Slogan "Unseren Hass, den könnt ihr haben" zu Gewalt aufgerufen und so zu den damaligen Ausschreitungen ihren Teil beigetragen. Daher seien alle aufgerufen, künftig verantwortungsvoller und bedachter vorzugehen, anstatt Ausschreitungen und Polizeieinsätze zu provozieren.

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