Antifaschismus ist kein Verbrechen!

Bündnis "Linz gegen Rechts" entzündet Feuer der Solidarität und verurteilt Polizeiwillkür gegen AntifaschistInnen

Wien (OTS) - Am Samstag, dem 17. Mai, gingen eintausend Menschen gegen den Aufmarsch der rechtsextremen "Identitären" in Wien auf die Straße. Mit massiven Pfefferspray- und Schlagstock-Einsatz, Hundestaffel und einer regelrechten Hetzjagd auf AntifaschistInnen wurde den Rechtsextremen die Straße freigeräumt. 38 Festnahmen folgten, fünf Antifaschistinnen wurden zum Teil schwer verletzt. Eine Betriebsrätin und Gewerkschaftsaktivistin der Liste "Komintern" musste nach einer grundlosen Polizeiattacke wegen eines doppelten Beinbruchs operiert werden. Am Sonntag verdichteten sich schließlich auch Hinweise darauf, dass sogar eine (sichtlich) schwangere Frau von Polizisten so stark misshandelt wurde, dass sie im Krankenhaus ihr ungeborenes Kind verlor.

"In Gedanken sind wir bei ihr und den anderen verletzten und verhafteten AntifaschistInnen!", zeigt man sich im Bündnis "Linz gegen Rechts" zugleich fassungslos und wütend über den brutalen Polizeieinsatz. Das Bündnis verurteilt die massive Polizeigewalt aufs Schärfste und spricht sich solidarisch mit allen Menschen
aus, die sich vergangenen Samstag den Rechtsextremen in den Weg gestellt haben. Aktion auf Linzer Eisenbahnbrücke: Freiheit für Josef! AktivistInnen des Bündnis "Linz gegen Rechts" entrollten am Sonntagabend auf der alten Eisenbahnbrücke in Linz ein Transparent mit der Forderung "Free Josef" und entzündeten dabei bengalische Fackeln als Zeichen der Solidarität.

Angesichts der neuerlichen Repressionen gegen AntifaschistInnen will das Bündnis auf die immer noch andauernde Inhaftierung Josefs aufmerksam machen: Josef beteiligte sich als Mitglied der roten Falken SJD Jena an den antifaschistischen Protesten gegen den rechtsextremen Akademikerball Ende Jänner in Wien. Seit beinahe vier Monaten sitzt er nun schon in Untersuchungshaft, lange Zeit ohne, dass überhaupt Anklage gegen ihn erhoben wurde. Nicht nur, dass bezweifelt werden darf, ob die polizeilichen Anschuldigungen
gegen Josef überhaupt der Wahrheit entsprechen, sind die Umstände seiner Inhaftierung - vorsichtig ausgedrückt - ein unglaublicher Skandal. Ihm wird trotz dürftiger Beweislage neben versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung auch Landfriedensbruch vorgeworfen - ein verstaubter Paragraph, der lange Zeit als totes Recht galt und nun offenbar wieder gegen politische AktivistInnen eingesetzt werden soll. Beispielsweise wird auf Grundlage dieses Paragraphen auch gegen 500 weitere DemonstrationsteilnehmerInnen ermittelt.

"Wir fordern die sofortige Entlassung von Josef aus der Untersuchungshaft und ein Ende der Polizeiwillkür gegen AntifaschistInnen", erklärt das Bündnis "Linz gegen rechts" und ergänzt abschließend: "Unsere Solidarität gegen ihre Repression!"

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