- 16.05.2014, 10:18:57
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Amon: Budget bringt mehr Sicherheit für Österreich
ÖVP-Sicherheitssprecher anlässlich des Budgetausschusses zum Kapitel Sicherheit
Utl.: ÖVP-Sicherheitssprecher anlässlich des Budgetausschusses zum
Kapitel Sicherheit =
Wien (OTS/ÖVP-PK) - "1000 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten
sind ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu Sicherheit und
sozialem Frieden in Österreich", erklärte ÖVP-Sicherheitssprecher
Abg. Werner Amon im Rahmen der Ausschuss-Debatte zum Budgetkapitel
Inneres heute, Freitag. Dies sei angesichts des in allen Ressorts
notwendigen Sparkurses eine erfreuliche Entwicklung. Damit sei, so
Amon, der Reformkurs von Innenministerin Mikl-Leitner im Bereich der
Polizei gesichert, der sich bereits in einer langfristig sinkenden
Kriminalitätsentwicklung und steigenden Aufklärungsraten zeigt. Auch
die anfangs kritisierte Verlagerung von Beamten aus den Polizeiposten
heraus auf die Straße erweise sich zunehmend als richtige Maßnahme im
Sinne der öffentlichen Sicherheit.
Österreich ist nicht nur ein gern gewählter Standort für
internationale Organisationen und für international tätige
Unternehmen, sondern auch beliebter Aufenthalts- und Wohnort vieler
Menschen, weil es hier eine ganz besondere Lebensqualität gibt, meint
Amon. "Ein entscheidender Punkt für diese hohe Lebensqualität ist
eben die innere Sicherheit, die wir im Land gewährleisten. Mit dem
Budget 2014/15 sind wir auf einem guten Weg, um das von der
Innenministerin deklarierte Ziel, Österreich zum sichersten Land der
Welt zu machen, bald erreichen zu können."
Mit dem vorgelegten Budgetpfad seien die Schwerpunkte des
Innenministeriums für die kommenden Jahre finanziell abgesichert,
verwies Amon beispielsweise auf Maßnahmen zur Bekämpfung der
Kriminalität und zur Schaffung einer modernen Polizei sowie den
Schutz kritischer Infrastrukturen und der Cyber Sicherheit. "Weltweit
wird der Schaden durch Computerkriminalität auf 700 Milliarden Euro
pro Jahr geschätzt. In Österreich muss man mit rund einer Million
Hackerangriffe pro Jahr rechnen. Angriffe, die jedes Unternehmen,
jede Behörde oder auch kritische Infrastruktur wie Elektrizitäts- und
Wasserwerke betreffen. Und die Angriffe von organisierten Kriminellen
nehmen zu, deshalb sind in diesem Bereich verstärkte Maßnahmen
wichtig", unterstreicht Amon einen Schwerpunktbereich.
Der ÖVP-Sicherheitssprecher begrüßte auch das klare Bekenntnis der
Innenministerin, im Rahmen des geplanten Amtes der Bundesregierung
darauf zu drängen, dass Versetzungen von Bundesbediensteten nur auf
freiwilliger Basis erfolgen.
(Schluss)
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